Inhalt:


Titel
Funktion
Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 €
Soll
2006
1 000 €
Ist
2005
1 000 €

Militärische Beschaffungen, Anlagen usw.

 553 01
-032
Erhaltung des Fernmeldematerials 122 000 99 000 103 949
Haushaltsvermerk
Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1404 Titelgrp. 56.
Erläuterungen
Titel 55301 PDF-Druckversion    
         
553 09
-032
Betrieb von Einrichtungen des Fernmeldewesens 11 500 - 708
Erläuterungen
Titel 55309 PDF-Druckversion    
         
554 01
-032
Beschaffung von Satelliten (SATCOM) 60 800 - -
Titel 55401 PDF-Druckversion    
         
554 02
-032
Beschaffung von Fernmeldematerial 280 000 245 000 184 913

Verpflichtungsermächtigung

339 300 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

85 900 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

106 200 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

69 200 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

36 800 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

20 000 T€

im Haushaltsjahr 2013 bis zu

15 000 T€

im Haushaltsjahr 2014 bis zu

6 200 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1404 Titelgrp. 56.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1403 Tit. 554 81, Kap. 1408 Tit. 554 01, Kap. 1411 Tit. 554 01, Kap. 1415 Tit. 554 01, Tit. 554 02, Tit. 554 04, Tit. 554 05, Kap. 1417 Tit. 554 01, Kap. 1418 Tit. 554 01, Kap. 1419 Tit. 554 01, Kap. 1420 Tit. 551 01, Tit. 551 02, Tit. 551 03, Tit. 551 04, Tit. 551 11, Tit. 551 12 und Tit. 551 16.
Die Deckungsfähigkeit gilt nur innerhalb des jeweiligen Fälligkeitsjahres und ist auf 50 Prozent der Jahressumme aller einbezogenen Titel begrenzt.
Bei der Inanspruchnahme des Deckungsvermerks ist das Bundesministerium der Finanzen zu beteiligen.
4. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen dürfen für andere als die veranschlagten Beschaffungsvorhaben in Anspruch genommen werden, soweit diese als Austauschvorhaben in dem Geheimen Erläuterungsblatt zu Kap. 1414 für diesen Titel erfasst sind.
5. Für die Beschaffungsvorhaben, die nicht bei diesem Titel vorgesehen sind, dürfen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nur mit Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in Anspruch genommen werden.
Erläuterungen
Titel 55402 PDF-Druckversion    
         
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