Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 € 		Soll
2006
1 000 € 		Ist
2005
1 000 €

Militärische Beschaffungen, Anlagen usw.
F  553 01
-032 		Erhaltung von Schiffen, Betriebswasserfahrzeugen, Booten, schwimmendem und sonstigem Marinegerät 225 000 203 000 242 455
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1402 Tit. 981 01.
2. Einnahmen aus Beiträgen der Partnerstaaten für die gemeinsame Ersatzteilversorgung im NATO-Fregattenprogramm fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 55301 PDF-Druckversion    
         
553 09
-032 		Betreiber- und Vorhaltechartermodelle für Schiffe 10 000 5 000 -

Verpflichtungsermächtigung

46 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren.
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Erläuterungen
Titel 55309 PDF-Druckversion    
         
554 01
-032 		Beschaffung von Schiffen, Betriebswasserfahrzeugen, Booten, schwimmendem und sonstigem Marinegerät 348 000 470 000 599 989

Verpflichtungsermächtigung

1 934 400 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 164 100 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 289 700 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 74 600 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 72 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 98 000 T€

im Haushaltsjahr 2013 bis zu

 287 000 T€

im Haushaltsjahr 2014 bis zu

 313 000 T€

im Haushaltsjahr 2015 bis zu

 346 000 T€

im Haushaltsjahr 2016 bis zu

 180 000 T€

im Haushaltsjahr 2017 bis zu

 110 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1403 Tit. 554 81, Kap. 1408 Tit. 554 01, Kap. 1411 Tit. 554 01, Kap. 1414 Tit. 554 02, Kap. 1415 Tit. 554 01, Tit. 554 02, Tit. 554 04, Tit. 554 05, Kap. 1417 Tit. 554 01, Kap. 1419 Tit. 554 01, Kap. 1420 Tit. 551 01, Tit. 551 02, Tit. 551 03, Tit. 551 04, Tit. 551 11, Tit. 551 12 und Tit. 551 16.
Die Deckungsfähigkeit gilt nur innerhalb des jeweiligen Fälligkeitsjahres und ist auf 50 Prozent der Jahressumme aller einbezogenen Titel begrenzt.
Bei der Inanspruchnahme des Deckungsvermerks ist das Bundesministerium der Finanzen zu beteiligen.
3. Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen dürfen für andere als die veranschlagten Beschaffungsvorhaben in Anspruch genommen werden, soweit diese als Austauschvorhaben in dem Geheimen Erläuterungsblatt zu Kap. 1418 für diesen Titel erfasst sind.
4. Für Beschaffungsvorhaben, die nicht bei diesem Titel vorgesehen sind, dürfen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nur mit Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in Anspruch genommen werden.
5. Erlöse aus der Veräußerung von Fertigungsunterlagen für den Bau von U-Booten Klasse 212 an Italien können verrechnet werden mit den Mehrkosten aufgrund der Tauchtiefenvergrößerung der deutschen U-Boote.
Erläuterungen
Titel 55401 PDF-Druckversion    
         
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