Bundeshaushalt 2007 - Einzelplan 17

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2007
1 000 €

Soll
2006
1 000 €

Ist
2005
1 000 €

Titelgruppe 01

Tgr. 01

Maßnahmen der Jugendpolitik

(224 228)

(213 585)

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684 11
-261

Zuschüsse und Leistungen für laufende Zwecke an Länder, Träger und für Aufgaben der freien Jugendhilfe

107 020

105 088

129 767

Verpflichtungsermächtigung	77 156 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	33 752 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	22 952 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	10 726 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	9 726 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben zu Nr. 11. der Erläuterungen sind übertragbar.
2.	Einsparungen zu Nr. 11.4 der Erläuterungen dienen bis zur Höhe von 500 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 28.
3.	Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 684 14 und 684 15.
4.	Mehrausgaben zu Nr. 12 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
5.	Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze und der Verpflichtungsermächtigung der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.

Erläuterungen

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684 14
-175

Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie

19 000

10 000

9 955

Verpflichtungsermächtigung	18 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	10 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	7 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 684 11 und 684 15.

Erläuterungen

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684 15
-175

Förderung von Beratungsnetzwerken

5 000

Verpflichtungsermächtigung	4 800 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	3 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	1 300 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	500 T€

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 684 11 und 684 14.

Erläuterungen

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686 11
-246

Integration junger Zuwanderinnen und Zuwanderer

66 209

64 207

Verpflichtungsermächtigung	18 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	6 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	6 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	6 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben zu Nr. 1. der Erläuterungen sind übertragbar.

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02.
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

Erläuterungen