Bundeshaushalt 2007 - Einzelplan 17

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2007
1 000 €

Soll
2006
1 000 €

Ist
2005
1 000 €

Tgr. 02

Förderung von gesellschaftspolitischen Maßnahmen der Familien- und Gleichstellungspolitik sowie für die ältere Generation

(67 691)

531 22
-314

Aufklärung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

5 112

Verpflichtungsermächtigung	1 350 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	1 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	250 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	100 T€

Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01.

Erläuterungen

684 21
-175

Zuschüsse und Leistungen für laufende Zwecke an Träger und für Aufgaben der Familien- und Gleichstellungspolitik sowie für Ältere Menschen

31 823

Verpflichtungsermächtigung	26 714 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	12 552 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	8 076 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	4 486 T€
in künftigen Haushaltsjahren bis zu	1 600 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen sind übertragbar.
2.	Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3.	Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
4.	Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Forschungs- und Kongressberichte beschafft und unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
5.	Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze und der Verpflichtungsermächtigung der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.

Erläuterungen

684 22
-235

Förderung von Modellprojekten zur Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern

20 500

Verpflichtungsermächtigung	31 750 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	15 375 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	10 250 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	5 125 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen

684 28
-290

Förderung zentraler Maßnahmen und Organisationen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe

1 235

Verpflichtungsermächtigung	2 050 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	800 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	750 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	500 T€

Haushaltsvermerk

1.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 500 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 11.
2.	Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Bücher, Broschüren und sonstige Veröffentlichungen an Dritte unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.