Bundeshaushalt 2007 - Einzelplan 23

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2007
1 000 €

Soll
2006
1 000 €

Ist
2005
1 000 €

Übrige Einnahmen

166 01
-023

Zinsen aus Darlehen der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit und Erträge aus Treuhandbeteiligungen

138 000

65 000

62 582

Haushaltsvermerk

1.	Die Bundesregierung wird ermächtigt, sich im Rahmen multilateraler Schuldendienstregelungen am
1.1	Schuldenerlass zu Gunsten von hoch verschuldeten armen Entwicklungsländern (HIPC) zu beteiligen und auf Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit zu verzichten (derzeit geschätztes Erlassvolumen: über 2 Mrd. €). Es ist mit dem Partnerland zu vereinbaren, dass die dadurch freiwerdenden Mittel zur Umsetzung seiner nationalen, gemeinsam mit den Kräften seiner Gesellschaft entwickelten und alle Schichten seiner Bevölkerung berücksichtigenden Armutsminderungsstrategie verwendet werden. Prozess und Inhalt dieser Strategie sollen auch zur Stabilisierung der innenpolitischen Verhältnisse im Partnerland beitragen.
1.2	Teilverzicht auf Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit zu beteiligen und Forderungen mit einem Abschlag vom Nennwert zu verkaufen oder in vergleichbarer Form zu verwerten, wenn dies nach Prüfung im Einzelfall im Hinblick auf die Schuldendienstfähigkeit des betreffenden Schuldnerlandes erforderlich ist,
1.3	Verzicht auf Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von insgesamt bis zu 130 Mio. € nach Prüfung im Einzelfall zu beteiligen, wenn das Schuldnerland dadurch freiwerdende Mittel in Abstimmung mit der Bundesregierung für Vorhaben zum Schutz und zur Erhaltung der Umwelt, zur Armutsbekämpfung, für Bildungsmaßnahmen sowie zum Kampf gegen HIV/AIDS einsetzt.
2.	Von den Einnahmen können die Mittel für den Kapitaldienst der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Finanzierung der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit eingesetzten anderen Mittel als Haushaltsmittel des Bundes vorweg abgezogen werden.

Erläuterungen

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166 02
-023

Zinsen aus Darlehen im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Türkei

Haushaltsvermerk

Von den Einnahmen können die Kosten der bei der Durchführung der Maßnahmen eingeschalteten Institute vorweg abgezogen werden.

Erläuterungen

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166 03
-023

Zinsen aus Darlehen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation

1 634

1 769

1 973

Erläuterungen

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166 05
-023

Zinsen aus Darlehen zur Förderung von Niederlassungen deutscher Unternehmen sowie des Technologietransfers durch deutsche Unternehmen

555

779

897

Haushaltsvermerk

Von den Einnahmen können die Kosten der bei der Durchführung der Maßnahmen eingeschalteten Institute vorweg abgezogen werden.

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182 01
-411

Tilgung von Darlehen zur Wohnraumbeschaffung für Beschäftigte von Zuwendungsempfängern

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186 01
-023

Tilgung von Darlehen der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit und Rückflüsse aus Treuhandbeteiligungen

503 000

515 000

462 856

Haushaltsvermerk

1.	Die Bundesregierung wird ermächtigt, im Rahmen multilateraler Schuldendienstregelungen
1.1	am Schuldenerlass zu Gunsten von hoch verschuldeten armen Entwicklungsländern (HIPC) teilzunehmen und auf Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit zu verzichten (derzeit geschätztes Erlassvolumen: über 2 Mrd. €). Es ist mit dem Partnerland zu vereinbaren, dass die dadurch freiwerdenden Mittel zur Umsetzung seiner nationalen, gemeinsam mit den Kräften seiner Gesellschaft entwickelten und alle Schichten seiner Bevölkerung berücksichtigenden Armutsminderungsstrategie verwendet werden. Prozess und Inhalt dieser Strategie sollen auch zur Stabilisierung der innenpolitischen Verhältnisse im Partnerland beitragen.
1.2	Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit mit einem Abschlag vom Nennwert zu verkaufen oder in vergleichbarer Form zu verwerten, wenn dies nach Prüfung im Einzelfall im Hinblick auf die Schuldendienstfähigkeit des betreffenden Schuldnerlandes erforderlich ist,
1.3	am Verzicht auf Forderungen aus der Finanziellen Zusammenarbeit in Höhe von insgesamt bis zu 130 Mio. € nach Prüfung im Einzelfall teilzunehmen, wenn das Schuldnerland dadurch freiwerdende Mittel in Abstimmung mit der Bundesregierung für Vorhaben zum Schutz und zur Erhaltung der Umwelt, zur Armutsbekämpfung, für Bildungsmaßnahmen sowie zum Kampf gegen HIV/AIDS einsetzt.
2.	Von den Einnahmen können die Mittel für den Kapitaldienst der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Finanzierung der bilateralen Finanziellen Zusammenarbeit eingesetzten anderen Mittel als Haushaltsmittel des Bundes vorweg abgezogen werden.