Bundeshaushalt 2007 - Einzelplan 30

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2007
1 000 €

Soll
2006
1 000 €

Ist
2005
1 000 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)

632 01
-139

Kompensationsmittel für die Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe Bildungsplanung

19 900

Erläuterungen

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685 02
-169

Regionenorientierte Innovationsförderung in den neuen Ländern (Unternehmen Region)

90 000

91 000

74 451

Verpflichtungsermächtigung	76 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	30 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	16 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	15 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	15 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Die Ausgaben sind in Höhe von 1 500 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 05.

Erläuterungen

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685 03
-175

Strategien zur Durchsetzung von Chancengleichheit für Frauen in Bildung und Forschung

5 000

5 974

Verpflichtungsermächtigung	7 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	2 500 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	2 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	1 500 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3.	Einnahmen von der EU für Zwecke der deutschen Ratspräsidentschaft fließen den Ausgaben zu.

Erläuterungen

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685 04
-178

Innovations- und Technikanalysen

5 500

3 447

Verpflichtungsermächtigung	6 500 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	2 500 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	2 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	1 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen

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685 05
-178

Strukturelle Innovationen in Bildung und Forschung

24 800

31 260

58 707

Verpflichtungsermächtigung	33 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	12 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	10 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	6 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	5 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Die Ausgaben sind in Höhe von 1 500 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 02.
3.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

Erläuterungen

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685 07
-178

Analysen, Planung, Zielinformationen

6 000

5 140

6 754

Verpflichtungsermächtigung	7 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	2 500 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	2 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	1 500 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.

Erläuterungen

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685 08
-139

Neue Medien in der Bildung

20 000

25 000

27 298

Verpflichtungsermächtigung	8 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	3 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	2 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	2 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3.	Einnahmen von der EU für Zwecke der deutschen Ratspräsidentschaft fließen den Ausgaben zu.

Erläuterungen

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685 09
-151

Leistungswettbewerbe und Preise für wissenschaftliche Nachwuchskräfte

4 900

4 500

4 271

Verpflichtungsermächtigung	5 500 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	2 500 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	2 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Die Ausgaben sind in Höhe von 1 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Kap. 3003 Tit. 681 04.

Erläuterungen

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685 12
-151

Stärkung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens

29 200

30 000

25 349

Verpflichtungsermächtigung	22 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	8 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	7 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	4 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	3 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3.	Einnahmen von der EU für Zwecke der deutschen Ratspräsidentschaft fließen den Ausgaben zu.

Erläuterungen

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685 13
-175

Innovative Arbeitsgestaltung und Dienstleistungen

28 000

27 400

26 379

Verpflichtungsermächtigung	16 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	6 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	4 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	3 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	3 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 000 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 3003 Tit. 685 03.
3.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

Erläuterungen

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687 01
-178

Zusammenarbeit mit anderen Staaten einschl. EU in den Bereichen Bildung und Forschung

26 300

25 700

21 766

Verpflichtungsermächtigung	34 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	13 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	10 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	7 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	4 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind übertragbar.
2.	Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Kap. 3003 Tit. 681 01.
3.	Die Ausgaben sind in Höhe von 1 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Kap. 3004 Tit. 687 01.
4.	Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.
5.	Erstattungen der EU für die Entwicklung des Europäischen Forschungsraums (EFR) durch Koordinierung nationaler FuE-Aktivitäten fließen den Ausgaben zu.
6.	Einnahmen von der EU für Zwecke der deutschen Ratspräsidentschaft fließen den Ausgaben zu.