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Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2008
1 000 € 		Soll
2007
1 000 € 		Ist
2006
1 000 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)
632 01
-164 		Zuweisungen an die Länder für Forschungseinrichtungen der Blauen Liste 2 475 2 475 2 475
Haushaltsvermerk
Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: 882 01.
Erläuterungen
Titel 63201 PDF-Druckversion    
         
681 01
-029 		Verleihung von Preisen im Rahmen bilateraler Beziehungen 20 13 17
Erläuterungen
Titel 68101 PDF-Druckversion    
         
685 07
-029 		Einladung publizistisch und kulturpolitisch wichtiger Persönlichkeiten des Auslandes (Besucherprogramm) 3 300 3 085 2 963
Haushaltsvermerk
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 400 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 531 04.
Erläuterungen
Titel 68507 PDF-Druckversion    
         
685 11
-249 		Kosten der Erhaltung deutscher Kriegsgräber im Ausland sowie der Gräber von Personen, die infolge nationalsozialistischer Verfolgung ausgewandert und im Ausland verstorben sind 5 900 4 470 3 668
Erläuterungen
Titel 68511 PDF-Druckversion    
         
685 15
-029 		Zuschüsse zu Vorhaben zur Förderung des europäischen Gedankens 684 781 601
Erläuterungen
Titel 68515 PDF-Druckversion    
         
687 01
-234 		Hilfe für Deutsche im Ausland 1 000 496 3 630
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Erstattungen und Einnahmen aus Verzugszinsen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68701 PDF-Druckversion    
         
687 04
-236 		Förderung und Unterhaltung von Einrichtungen für Deutsche im Ausland 740 760 733
Haushaltsvermerk
1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass als Spenden auch Sachen an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden.
2. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen bundeseigene Liegenschaften im Ausland den Trägern dieser Einrichtungen für die Dauer ihrer Tätigkeit unentgeltlich überlassen werden.
Erläuterungen
Titel 68704 PDF-Druckversion    
         
687 05 
-029 		Maßnahmen zur Unterstützung der Villa Baviera in Chile 250
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Titel 68705 PDF-Druckversion    
         
687 12
-029 		Für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland außerhalb der Entwicklungshilfe 95 600 50 000 50 456

Verpflichtungsermächtigung

5 000 T€

fällig im Haushaltsjahr 2009.
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben -bis zur Höhe von 10 Prozent des Titelansatzes- sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 68712 PDF-Druckversion    
         
687 17
-029 		Gesellschaftspolitische Maßnahmen der politischen Stiftungen 12 166 12 166 10 108

Verpflichtungsermächtigung

13 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 3 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 5 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 5 000 T€
Erläuterungen
Titel 68717 PDF-Druckversion    
         
687 21
-029 		Museum zur Geschichte der polnischen Juden in Warschau - 2 500 -
Titel 68721 PDF-Druckversion    
         
687 23 
-029 		Demokratisierungs- und Ausstattungshilfe, Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte 20 119 19 723 17 733

Verpflichtungsermächtigung

5 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 3 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 2 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 460 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0702 Tit. 685 11.
2. Neue Abkommen dürfen nur mit Einwilligung des Haushaltsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages geschlossen werden.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen Überschussmaterial der Bundeswehr (außer Waffen und Munition) an Empfängerländer von Ausstattungshilfe unentgeltlich abgegeben wird.
4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände an Dritte unentgeltlich abgegeben werden.
5. Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
6. Aus den Ausgaben dürfen auch Reisekosten Dritter zur Erledigung der Aufträge geleistet werden.
7. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1402 Tit. 687 01.
8. Die Ausgaben dienen in Höhe von mindestens 8,564 Mio. € ausschließlich der Ausstattungshilfe.
Erläuterungen
Titel 68723 PDF-Druckversion    
         
687 24
-029 		Deutsch-Israelisches Zukunftsforum 8 000 8 000 -
Titel 68724 PDF-Druckversion    
         
687 25 
-029 		Förderung von Projekten zur Holocaustthematik 335
Erläuterungen
Titel 68725 PDF-Druckversion    
         
687 26
-029 		German Marshall Fund 767 767 767
Titel 68726 PDF-Druckversion    
         
687 27
-029 		Beitrag zum deutsch-tschechischen Zukunftsfonds 5 000 7 500 -
Titel 68727 PDF-Druckversion    
         
687 28
-029 		Beitrag zum Aufbau eines Deutsch-Tschechischen Informations- und Dokumentationszentrums zur Regionalkooperation - - -
Titel 68728 PDF-Druckversion    
         
687 29
-029 		Leistungen im Rahmen der Stabilitätspakte Afghanistan und Südosteuropa der Bundesregierung 95 700 - -

Verpflichtungsermächtigung

45 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 15 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 12 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 10 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 8 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben - bis zur Höhe von 10 Prozent des Titelansatzes - sind übertragbar.
2. Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
3. Aus den Ausgaben dürfen auch Reisekosten Dritter zur Erledigung der Aufträge geleistet werden.
Erläuterungen
Titel 68729 PDF-Druckversion    
         
687 30
-022 		Beitrag an die Vereinten Nationen 593 935 575 055 437 252
Erläuterungen
Titel 68730 PDF-Druckversion    
         
687 34
-022 		Beiträge an Organisationen und Einrichtungen im internationalen Bereich 140 652 140 847 128 659
Haushaltsvermerk
1. Aus den Ausgaben zu Nr. 7 der Erläuterungen können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
2. Einsparungen zu Nr. 8 der Erläuterungen durch Beitragsangleichungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 687 66.
3. Einsparungen zu Nr. 18 der Erläuterungen durch Beitragsanrechnung dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: 981 01.
Erläuterungen
Titel 68734 PDF-Druckversion    
         
687 35
-022 		Sonstige Leistungen an Organisationen und Einrichtungen im internationalen Bereich 22 994 16 998 16 979
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen sind in Höhe von 400 T€ für das UNHCR-Büro in Nürnberg verbindlich.
Erläuterungen
Titel 68735 PDF-Druckversion    
         
687 40 
-029 		Maßnahmen der regionalen Zusammenarbeit 12 000
Erläuterungen
Titel 68740 PDF-Druckversion    
         
687 44
-029 		Unterstützung von internationalen Maßnahmen auf den Gebieten Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung durch das Auswärtige Amt 63 223 12 607 10 979

Verpflichtungsermächtigung

30 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 15 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 10 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 5 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 450 T€ gesperrt. 
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
Erläuterungen
Titel 68744 PDF-Druckversion    
         
687 45
-029 		Unterstützung von Maßnahmen zur Terrorismusprävention und -bekämpfung - - -
Titel 68745 PDF-Druckversion    
         
687 47
-029 		Deutscher Beitrag im Rahmen der G8-Initiative zur Abrüstungs- und Nichtverbreitungszusammenarbeit 54 512 58 181 46 434
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Aus den Ausgaben dürfen auch Reisekosten Dritter zur Erledigung der Aufträge geleistet werden.
Erläuterungen
Titel 68747 PDF-Druckversion    
         
687 48 
-029 		Afrika-Initiative im Rahmen der deutschen G8-Präsidentschaft 30 000

Verpflichtungsermächtigung

21 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 7 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 7 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 7 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 68748 PDF-Druckversion    
         
687 65
-022 		Deutsche Beteiligung an zivilen Krisenmanagementmaßnahmen im Rahmen der ESVP und an Polizeieinsätzen der VN/EU 8 100 8 103 1 875
Haushaltsvermerk
1. Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Maßnahmen geleistet werden.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
Titel 68765 PDF-Druckversion    
         
687 66
-029 		Unterstützung von Maßnahmen der OSZE 2 400 2 400 1 750
Haushaltsvermerk
1. Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 687 34.
Die Einsparung beschränkt sich auf Nr. 8 der Erläuterungen.
Titel 68766 PDF-Druckversion    
         
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