Bundeshaushalt 2008 - Einzelplan 06

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2008
1 000 €

Soll
2007
1 000 €

Ist
2006
1 000 €

Sächliche Verwaltungsausgaben

532 02
-019

Kosten für Veranstaltungen der Verfassungsorgane aus besonderen Anlässen, insbesondere für Staatsakte, Staatsbegräbnisse und zentrale Gedenkveranstaltungen

356

156

174

Verpflichtungsermächtigung	800 T€
fällig im Haushaltsjahr 2009.

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532 03
-011

Zuschuss für die Feierlichkeiten anlässlich des Tages der deutschen Einheit

184

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532 04
-029

Durchführung der Generalversammlung der Internationalen Kommission für das Zivilstandswesen (CIEC) in München

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532 08
-011

Kosten für Aufgaben in Nachfolge der E-Government Initiative Bund Online 2005 - E-Government des Bundes

5 940

5 000

Verpflichtungsermächtigung	4 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	2 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	2 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

Erläuterungen

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532 09
-011

Umsetzung der ressortübergreifenden IT-Strategie der Bundesverwaltung

3 900

4 000

Verpflichtungsermächtigung	1 500 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	500 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	500 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	500 T€

Erläuterungen

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532 10
-011

Kosten der IT-Konsolidierung im Geschäftsbereich des BMI

Haushaltsvermerk

Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 5 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Einzelplan 06.

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532 12
-011

Kosten des IT-Controlling im BMI und im Geschäftsbereich

109

400

136

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532 14
-029

Untersuchungen und Aufklärung über innenpolitische Grundsatzfragen sowie Förderung innenpolitischer Maßnahmen

934

Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gemäß § 44 BHO gewährt werden.

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532 15
-011

Deutschland-Online

5 200

8 113

991

Verpflichtungsermächtigung	2 500 T€
fällig im Haushaltsjahr 2009.

Haushaltsvermerk

1.	Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
2.	Einnahmen aus Erstattungen und Beiträgen Dritter fließen den Ausgaben zu.
3.	Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.