Bundeshaushalt 2008 - Einzelplan 06

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2008
1 000 €

Soll
2007
1 000 €

Ist
2006
1 000 €

Ausgaben für Investitionen

F 711 01
-041

Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

12 260

12 760

16 956

Verpflichtungsermächtigung	6 000 T€
fällig im Haushaltsjahr 2009.

Haushaltsvermerk

Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 712 01.

Erläuterungen

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F 712 01
-041

Baumaßnahmen von mehr als 1 000 000 € im Einzelfall

28 419

25 095

29 286

Verpflichtungsermächtigung	20 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	15 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	5 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 711 01.

Erläuterungen

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F 811 01
-041

Erwerb von Fahrzeugen

14 361

18 610

24 526

Verpflichtungsermächtigung	17 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	3 500 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	3 500 T€
im Haushaltsjahr 2012 bis zu	5 000 T€
im Haushaltsjahr 2013 bis zu	5 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 06, 812 01, 812 03, 812 04 und 812 55.
2.	Mehrausgaben für die Ersatzbeschaffung von Kraftfahrzeugen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01.
3.	Einnahmen aus Schadenersatzleistungen Dritter, soweit sie aufgrund eines Totalschadens erfolgen, fließen den Ausgaben zu.

Erläuterungen

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F 811 05
-041

Erwerb von Luftfahrzeugen

37 200

48 650

41 078

Haushaltsvermerk

Mehrausgaben für die investive Instandsetzung von Luftfahrzeugen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01.

Erläuterungen

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F 811 06
-041

Erwerb von Seefahrzeugen

2 250

4 500

3 895

Verpflichtungsermächtigung	400 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	100 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	300 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 01, 812 03 und 812 04.
2.	Mehrausgaben für die Ersatzbeschaffung von Seefahrzeugen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01.
3.	Aus dem Ansatz sind mindestens 500 T€ für das maritime Schulungs- und Trainingszentrum der Bundespolizei aufzuwenden.

Erläuterungen

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F 812 01
-041

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen

13 151

12 951

13 767

Verpflichtungsermächtigung	9 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	6 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	3 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 01, 812 03 und 812 04.
2.	Aus dem Ansatz sind mindestens 200 T€ für das maritime Schulungs- und Trainingszentrum der Bundespolizei aufzuwenden.

Erläuterungen

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F 812 03
-041

Erwerb von Kontrollgerät für Luftsicherheit

32 051

28 010

37 294

Verpflichtungsermächtigung	34 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	10 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	12 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	12 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind in Höhe von 720 T€ gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 01, 811 06, 812 01, 812 04 und 812 55.
3.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01.

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F 812 04
-041

Erwerb von Waffen und Gerät

17 911

16 710

16 174

Verpflichtungsermächtigung	22 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	8 200 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	6 900 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	6 900 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 01, 811 06, 812 01, 812 03 und 812 55.
2.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 132 01.