Bundeshaushalt 2008 - Einzelplan 06

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2008
1 000 €

Soll
2007
1 000 €

Ist
2006
1 000 €

272 09
-034

Einnahmen aus Zuschüssen der Europäischen Union zur Durchführung von Seminaren für Funktionsträger und Verantwortliche der Hilfeleistungssysteme

104

Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Titelgrp. 09.

281 01
-034

Sonstige Erstattungen aus dem Inland

5 152

2 591

9 683

Haushaltsvermerk

1.	Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 532 45.
2.	Es wird zugelassen, dass mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen auf die Erstattung der Kosten der Personalausgaben für das fliegende Personal verzichtet werden kann.
3.	Es wird zugelassen, dass auf die Geltendmachung der Ansprüche des Bundes verzichtet wird, wenn ein Totalschaden oder ein sonstiger Schaden an einem Hubschrauber des Katastrophenschutzes ohne Verschulden eines Dritten entstanden ist.
4.	Einnahmen aus Schadenersatzleistungen Dritter fließen den Ausgaben insoweit zu, als sie zur Instandsetzung bestimmt werden.