Bundeshaushalt 2008 - Einzelplan 06

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2008
1 000 €

Soll
2007
1 000 €

Ist
2006
1 000 €

Tgr. 02

Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa einschließlich nichteuropäischer Nachfolgestaaten der UdSSR

(17 926)

(18 226)

684 22
-249

Allgemeine Hilfen

14 878

15 178

16 611

Verpflichtungsermächtigung	10 482 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	3 331 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	3 671 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	3 480 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 896 22.
2.	Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze und der Verpflichtungsermächtigung der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.

Erläuterungen

896 22
-249

Leistungen zur Schaffung von Lebensgrundlagen für die deutschen Minderheiten

3 048

648

Verpflichtungsermächtigung	300 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	100 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	100 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	100 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 684 22.
2.	Aus den Mitteln können auch Darlehen ausgereicht werden.
3.	Erlöse aus der Privatisierung der treuhänderisch gehaltenen bundeseigenen Vermögenswerte sowie auflaufende Rückflussmittel in revolvierenden Fonds und sonstige Erstattungen Dritter können im Rahmen der Zweckbestimmung der Tgr. 02 unmittelbar vor Ort zugunsten der deutschen Minderheiten eingesetzt werden.

Erläuterungen

Bundeshaushaltsplan 2008 - Einzelpläne