Bundeshaushalt 2008 - Einzelplan 08

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2008
1 000 €

Soll
2007
1 000 €

Ist
2006
1 000 €

Titelgruppe 01

Tgr. 01

Lastenausgleich

(47 320)

(51 569)

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671 11
-215

Verwaltungskosten, Gebühren und Kostenerstattungen aus der Durchführung der Lastenausgleichsgesetze

1 338

1 468

1 592

Erläuterungen

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681 11
-243

Laufende Leistungen aufgrund des Gesetzes über den Lastenausgleich (LAG) und des Gesetzes zur Abgeltung von Reparations-, Restitutions-, Zerstörungs- und Rückerstattungsschäden (RepG)

42 772

49 475

55 122

Haushaltsvermerk

Aus diesem Titel dürfen auch Bankenmargen, die nach dem Umwandlungsstichtag bis zur Rechtskraft des Bescheides über die Umwandlung der nach § 40 Abs. 2 RepG anzurechnenden Kredithilfen anfallen, an Kreditinstitute erstattet werden.

Erläuterungen

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687 12
-246

Beihilfen an Vertriebene im Ausland

Haushaltsvermerk

Aus den Ausgaben dürfen auch die Folgekosten für die Inanspruchnahme von ehemaligen Beratungsausschüssen (einschließlich Geschäftsstelle), die zur Durchführung von Beihilfeverfahren in bestimmten Gebietsbereichen sowie des Abkommens vom 27. Januar 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über die Regelung der mit dem deutsch-italienischen Abkommen vom 26. Februar 1941 zusammenhängenden Fragen eingerichtet wurden, geleistet werden.

Erläuterungen

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698 11
-243

Ansprüche auf Hauptentschädigung nach §§ 243 bis 252 LAG, auf Entschädigung nach §§ 15, 29 und 33 WBSchlussG sowie auf Entschädigung nach §§ 31 ff. RepG und sonstige Einmalleistungen

3 145

561

6 825

Erläuterungen