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Inhalt:


Titel
Funktion
Zweckbestimmung Soll
2008
1 000 €
Soll
2007
1 000 €
Ist
2006
1 000 €

Titelgruppe 01


Tgr. 01
Maßnahmen zugunsten des Steinkohlenbergbaus sowie soziale Hilfsmaßnahmen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Kohle- und Stahlindustrie (2 016 066) (1 948 009)
Titel 01 PDF-Druckversion    
         
681 11
-253
Anpassungsbeihilfen - - 962
Haushaltsvermerk
1. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 07.
Erläuterungen
Titel 68111 PDF-Druckversion    
         
683 14
-631
Zuschüsse für den Absatz deutscher Steinkohle zur Verstromung, zum Absatz an die Stahlindustrie sowie zum Ausgleich von Belastungen infolge von Kapazitätsanpassungen 1 900 000 1 823 000 1 561 883
Haushaltsvermerk
1. Rückeinnahmen fließen den Ausgaben zu.
2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 698 12.
Erläuterungen
Titel 68314 PDF-Druckversion    
         
683 15
-631
Abwicklung des Sondervermögens "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" - - -
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Titel 68315 PDF-Druckversion    
         
698 12
-253
Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus 116 066 125 009 129 711

Verpflichtungsermächtigung

88 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

17 780 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

18 280 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

19 780 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

21 780 T€

im Haushaltsjahr 2013 bis zu

10 880 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Drittmittelbeteiligung der Bundesländer fließen den Ausgaben zu.
3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 683 14.
Erläuterungen
Titel 69812 PDF-Druckversion    
         
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