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Inhalt:


Titel
Funktion
Zweckbestimmung Soll
2008
1 000 €
Soll
2007
1 000 €
Ist
2006
1 000 €

Titelgruppe 05


Tgr. 05
Technologie und Innovation im Mittelstand (563 406) (560 946)
Titel 05 PDF-Druckversion    
         
683 52 
-169
Technologieförderung Mittelstand 246 000 180 000 140 551

Verpflichtungsermächtigung

215 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

110 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

80 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

25 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 685 55 und 686 50.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 10 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 685 55 und 686 50.

Haushaltsjahr 2009   5 000 T€

Haushaltsjahr 2010    3 000 T€

Haushaltsjahr 2011    2 000 T€

3. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68352 PDF-Druckversion    
         
683 59 
-639
Innovationsberatung Mittelstand 16 020 8 000 910

Verpflichtungsermächtigung

9 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

7 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

2 500 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ gesperrt. 
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 4 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 52 und 686 54.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 2 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 52 und 686 54.

Haushaltsjahr 2009    1 000 T€

Haushaltsjahr 2010    1 000 T€

Erläuterungen
Titel 68359 PDF-Druckversion    
         
685 55 
-178
Technologietransfer Mittelstand 20 386 13 300 -

Verpflichtungsermächtigung

27 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

10 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

8 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

6 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

3 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52 und 686 50.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 4 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52 und 686 50.

Haushaltsjahr 2009    2 000 T€

Haushaltsjahr 2010    1 000 T€

Haushaltsjahr 2011    1 000 T€

Erläuterungen
Titel 68555 PDF-Druckversion    
         
686 50 
-169
Innovative Unternehmensgründungen 54 300 28 000 15 000

Verpflichtungsermächtigung

32 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

19 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

8 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

5 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 3 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52 und 685 55.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52 und 685 55.

Haushaltsjahr 2009    2 500 T€

Haushaltsjahr 2010    2 500 T€

Haushaltsjahr 2011    1 000 T€

4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. 
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
5. Einnahmen aus dem High-Tech Gründerfonds fließen mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen den Ausgaben zu.
6. Die Erläuterungen zu Nr. 3 sind verbindlich.
Erläuterungen
Titel 68650 PDF-Druckversion    
         
686 52
-169
Förderung der Industriellen Gemeinschaftsforschung und -entwicklung 119 100 112 440 107 331

Verpflichtungsermächtigung

107 100 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

70 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

33 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

4 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

100 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 59 und 686 54.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 11 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 59 und 686 54.

Haushaltsjahr 2009   4 000 T€

Haushaltsjahr 2010    4 000 T€

Haushaltsjahr 2011    3 000 T€

3. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich.
Erläuterungen
Titel 68652 PDF-Druckversion    
         
686 54
-169
Förderung innovativer Wachstumsträger (INNO-WATT) 107 600 102 500 86 486

Verpflichtungsermächtigung

100 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

60 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

30 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

10 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 59 und 686 52.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 15 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 59 und 686 52.

Haushaltsjahr 2009   5 000 T€

Haushaltsjahr 2010   5 000 T€

Haushaltsjahr 2011    5 000 T€

3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
4. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68654 PDF-Druckversion    
         
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