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Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2008
1 000 € 		Soll
2007
1 000 € 		Ist
2006
1 000 €

Titelgruppe 08

Tgr. 08 		Maßnahmen im Bereich der Außenwirtschaft (183 135) (179 618)
Titel 08 PDF-Druckversion    
         
532 80
-642 		Programm zur Förderung der Teilnahme junger innovativer Unternehmen auf Internationalen Leitmessen in Deutschland 2 500 1 500 -

Verpflichtungsermächtigung

1 000 T€

fällig im Haushaltsjahr 2009.
Titel 53280 PDF-Druckversion    
         
532 81
-642 		Kosten der Beteiligung des Bundes an Auslands-Messen und -Ausstellungen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft 37 000 36 000 35 977
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 3 000 T€ übertragbar.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände nach Beendigung der Messe oder Ausstellung unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt an das Gastland und öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen im Gastland abgegeben werden, soweit dies unter Berücksichtigung von Transportkosten und einer möglichen Wiederverwendung am wirtschaftlichsten ist.
Soweit der volle Wert eines Gegenstandes im Einzelfall den Betrag von 50 T€ übersteigt, bedarf es der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.
Titel 53281 PDF-Druckversion    
         
532 82
-642 		Kosten der Beteiligung des Bundes an Weltausstellungen im Ausland 9 000 6 000 563
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände nach Beendigung der Ausstellung unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt an das Gastland und öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen im Gastland abgegeben werden, soweit dies unter Berücksichtigung von Transportkosten und einer möglichen Wiederverwendung am wirtschaftlichsten ist.
Erläuterungen
Titel 53282 PDF-Druckversion    
         
632 81
-632 		Erstattung der Verwaltungskosten an das Land Niedersachsen für die Durchführung des Meeresbodenbergbaugesetzes 10 10 7
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einnahmen aus Verwaltungsgebühren und Erstattungen für Amtshandlungen nach dem Gesetz zur Regelung des Meeresbodenbergbaus fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 63281 PDF-Druckversion    
         
683 83
-642 		Vorbereitende Maßnahmen für Auslandsprojekte 1 000 1 000 895
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68383 PDF-Druckversion    
         
686 82 
-642 		Förderung des Absatzes ostdeutscher Produkte 2 500

Verpflichtungsermächtigung

1 700 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 1 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 700 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Erstattungen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68682 PDF-Druckversion    
         
687 04 
-029 		Maßnahmen im Zusammenhang mit Twinning-Projekten der EU und für Beratungshilfe für das Ausland 1 200 1 200 422
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 09.
Erläuterungen
Titel 68704 PDF-Druckversion    
         
687 80 
-642 		Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland einschließlich Standortmarketing 49 766 44 766 -

Verpflichtungsermächtigung

500 T€

fällig im Haushaltsjahr 2009.
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen an Dritte unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 68780 PDF-Druckversion    
         
687 81
-680 		Beiträge an internationale Organisationen mit Sitz im Ausland 21 452 23 601 21 159

Verpflichtungsermächtigung

2 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren.
Erläuterungen
Titel 68781 PDF-Druckversion    
         
687 83
-680 		Projektbezogene Beiträge an internationale Organisationen - - -
Haushaltsvermerk
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 500 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Titelgrp. 08.
2. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Titel 68783 PDF-Druckversion    
         
687 84
-629 		Beitrag zum Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe - 2 541 2 166
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68784 PDF-Druckversion    
         
687 85
-029 		Wirtschaftspolitische Beratungsmaßnahmen in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion und den Staaten Mittel- und Osteuropas 9 000 6 000 5 500

Verpflichtungsermächtigung

10 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 5 250 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 5 250 T€
Haushaltsvermerk
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Titelgrp. 08.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass im Zusammenhang mit Beratungsmaßnahmen Fachveröffentlichungen sowie andere beratungsergänzende Materialien an Dritte unentgeltlich abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 68785 PDF-Druckversion    
         
687 87
-029 		Deutscher Beitrag für die Unterstützung Russlands bei Abrüstungsprojekten 45 000 57 000 56 905
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 150 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0907 Tit. 427 19.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass im Zusammenhang mit dem Projekt Informationsmaterial, Fachveröffentlichungen sowie andere beratungsergänzende Materialien, technische Unterlagen, Pläne usw. unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 68787 PDF-Druckversion    
         
687 88 
-022 		Beitrag zur Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD Part-II-Aktivitäten) 3 957
Erläuterungen
Titel 68788 PDF-Druckversion    
         
866 81 
-680 		Darlehen zur anteiligen Finanzierung der Errichtung einer Stadtbahn in Ho Chi Minh-Stadt, Vietnam 750

Verpflichtungsermächtigung

85 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren.
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt. 
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Erläuterungen
Titel 86681 PDF-Druckversion    
         
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