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Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2008
1 000 € 		Soll
2007
1 000 € 		Ist
2006
1 000 €

Titelgruppe 05

Tgr. 05 		Verwendung der streckenbezogenen LKW-Maut (3 497 232) (3 197 585)
Titel 05 PDF-Druckversion    
         
526 51
-059 		Gerichts- und ähnliche Kosten 12 160 9 100 8 182
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 526 52.
Erläuterungen
Titel 52651 PDF-Druckversion    
         
526 52
-790 		Sachverständige 3 650 4 100 4 618

Verpflichtungsermächtigung

1 200 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 800 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 400 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 526 51.
2. Ausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 51.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 52652 PDF-Druckversion    
         
532 51
-790 		Ausgaben für den Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühren für LKW durch Private 702 000 770 000 563 481
Haushaltsvermerk
Zahlungen aus dem Betreibervertrag fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 53251 PDF-Druckversion    
         
612 51 
-910 		Zuweisung an die Länder zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Kfz-Steuer 150 000
Erläuterungen
Titel 61251 PDF-Druckversion    
         
662 51
-790 		Zinszuschüsse f. Investitionen im Rahmen des ERP-Umwelt- u. Energiesparprog. der KfW-Förderbank zur Förderung der Anschaffung besonders emissionsarmer Lkw ("Innovationsprogramm"/Variante Darlehen) 9 000 60 000 -

Verpflichtungsermächtigung

39 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 9 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 8 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 8 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 7 000 T€

im Haushaltsjahr 2013 bis zu

 7 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 684 51.
Erläuterungen
Titel 66251 PDF-Druckversion    
         
682 51
-790 		Verwaltungsausgaben der VIFG 2 969 2 801 2 310
Titel 68251 PDF-Druckversion    
         
684 51 
-790 		Zuschüsse für Investitionen im Rahmen des Programms zur Förderung der Anschaffung besonders emissionsarmer Lkw der KfW-Förderbank ("Innovationsprogramm"/Variante nicht rückzahlbarer Zuschuss) 27 000 40 000 -

Verpflichtungsermächtigung

9 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 7 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 2 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 662 51.
Erläuterungen
Titel 68451 PDF-Druckversion    
         
741 51
-721 		Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesautobahnen) 374 005 390 486 574 170

Verpflichtungsermächtigung

360 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 240 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 80 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 40 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 52, 741 53 und 892 51.
Erläuterungen
Titel 74151 PDF-Druckversion    
         
741 52
-722 		Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) 235 500 260 000 150 000

Verpflichtungsermächtigung

215 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 145 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 47 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 23 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 51, 741 53 und 892 51.
Titel 74152 PDF-Druckversion    
         
741 53
-721 		Erhaltung, Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßahmen (Bundesautobahnen) 619 007 350 306 478 548

Verpflichtungsermächtigung

580 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 400 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 120 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 60 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 51, 741 52 und 892 51.
Erläuterungen
Titel 74153 PDF-Druckversion    
         
741 54
-722 		Erhaltung, Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßnahmen (Bundesstraßen) - - 10 000
Erläuterungen
Titel 74154 PDF-Druckversion    
         
780 51
-731 		Investitionen in die Bundeswasserstraßen 310 854 259 390 227 212

Verpflichtungsermächtigung

280 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 150 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 80 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 40 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 10 000 T€
Erläuterungen
Titel 78051 PDF-Druckversion    
         
821 51
-721 		Grunderwerb für Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesautobahnen) 20 000 50 000 50 000
Erläuterungen
Titel 82151 PDF-Druckversion    
         
821 52
-722 		Grunderwerb für Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) 30 000 30 000 20 000
Titel 82152 PDF-Druckversion    
         
821 53
-721 		Grunderwerb für Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßnahmen (Bundesautobahnen) - - 10 000
Erläuterungen
Titel 82153 PDF-Druckversion    
         
821 54
-722 		Grunderwerb für Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßnahmen (Bundesstraßen) - - 5 000
Erläuterungen
Titel 82154 PDF-Druckversion    
         
891 51
-832 		Zuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes 984 372 821 402 682 505

Verpflichtungsermächtigung

1 120 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 150 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 200 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 250 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 200 000 T€

im Haushaltsjahr 2013 bis zu

 150 000 T€

im Haushaltsjahr 2014 bis zu

 100 000 T€

im Haushaltsjahr 2015 bis zu

 50 000 T€

im Haushaltsjahr 2016 bis zu

 20 000 T€
Erläuterungen
Titel 89151 PDF-Druckversion    
         
892 51
-721 		Leistungen des Bundes an private Betreiber für Investitionen in die Bundesautobahnen 16 715 - -

Verpflichtungsermächtigung

2 449 800 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 94 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 95 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 95 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren bis zu

 2 165 800 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 51, 741 52 und 741 53.
Erläuterungen
Titel 89251 PDF-Druckversion    
         
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