Bundeshaushalt 2008 - Einzelplan 12

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2008
1 000 €

Soll
2007
1 000 €

Ist
2006
1 000 €

Titelgruppe 01

Tgr. 01

Bau und Betrieb der Bundeswasserstraßen

(1 046 166)

(997 956)

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422 11
-731

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

25 664

24 848

Erläuterungen

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422 12
-731

Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte

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422 13
-731

Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst

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427 19
-731

Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige

11 753

17 809

Haushaltsvermerk

§ 20 Abs. 1 BHO findet keine Anwendung.
Ausgaben dürfen nur geleistet werden, solange keine freien Stellen der gleichen oder einer höheren Entgeltgruppe bei Tit. 428 11 vorhanden sind.

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428 11
-731

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

388 762

385 374

Haushaltsvermerk

Mehrausgaben verursacht durch die Schleusen der 4. Hafeneinfahrt Wilhelmshaven dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 04.

Erläuterungen

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453 11
-731

Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen

1 085

803

Erläuterungen

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511 11
-731

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

8 500

9 218

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514 11
-731

Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.

45 000

49 054

Erläuterungen

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521 11
-731

Unterhaltung der Bundeswasserstraßen

51 831

58 581

59 511

Verpflichtungsermächtigung	40 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	30 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	10 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 521 14.
2.	Mehrausgaben verursacht durch die Schleusen der 4. Hafeneinfahrt Wilhelmshaven dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 04.

Erläuterungen

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521 12
-731

Betrieb der Anlagen an Bundeswasserstraßen

16 900

16 500

18 720

Haushaltsvermerk

Mehrausgaben verursacht durch die Schleusen der 4. Hafeneinfahrt Wilhelmshaven dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 04.

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521 13
-731

Unterhaltung und Betrieb des Kommunikationsnetzes der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

4 300

4 600

4 004

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521 14
-731

Aufwendungen für die maritime Notfallvorsorge und verkehrsbezogener Feuerschutz

25 900

17 650

21 179

Verpflichtungsermächtigung	15 900 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	7 900 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	6 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	2 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 521 11.
2.	Einsparungen bei der Verpflichtungsermächtigung dienen zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel: 780 11.

Erläuterungen

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525 11
-731

Aus- und Fortbildung

1 000

500

1 014

Erläuterungen

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526 12
-731

Sachverständige

13 000

15 000

12 454

Verpflichtungsermächtigung	12 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	6 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	4 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	2 000 T€

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527 11
-731

Dienstreisen

1 700

1 478

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547 11
-731

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

17 200

17 000

18 915

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632 11
-731

Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder für die Wahrnehmung von Bundesaufgaben und für die Bauleitung

200

500

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634 13
-731

Zuweisungen an den Versorgungsfonds

Haushaltsvermerk

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Titelgrp. 01.

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711 11
-731

Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

4 400

4 076

Verpflichtungsermächtigung	3 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	2 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 712 11, 780 11, 780 12, 780 14, 811 11, 811 12 und 812 11.

Erläuterungen

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712 11
-731

Baumaßnahmen von mehr als 1 000 000 € im Einzelfall

5 000

5 500

3 735

Verpflichtungsermächtigung	3 500 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	2 500 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	1 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 11, 780 11, 780 12, 780 14, 811 11, 811 12 und 812 11.

Erläuterungen

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752 11
-731

Baukostenzuschüsse der Europäischen Union für Investitionen in Transeuropäische Verkehrsnetze im Bereich der Bundeswasserstraßen

6 136

Haushaltsvermerk

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1202 Tit. 272 02.

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752 12
-731

Baukostenzuschüsse des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für Verkehrsinfrastrukturvorhaben im Bereich der Bundeswasserstraßen

2 848

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1202 Tit. 532 15, 532 18, Kap. 1210 Tit. 743 32, 743 42 und Kap. 1222 Tit. 891 04.
2.	Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1202 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3.	Einnahmen aus gem. Art. 8 (VO) EG 438/2001 und Art. 3 VO (EG) 448/2001 wieder eingezogenen Beträgen fließen den Ausgaben zu.

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780 11
-731

Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur

120 000

119 063

Verpflichtungsermächtigung	95 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	50 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	30 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	15 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 11, 712 11, 780 12, 780 14, 811 11, 811 12 und 812 11.
2.	Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe der Einsparung der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel belegt werden: 521 14.

Erläuterungen

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780 12
-731

Um-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen

159 305

109 483

118 987

Verpflichtungsermächtigung	280 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	130 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	80 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	40 000 T€
im Haushaltsjahr 2012 bis zu	20 000 T€
im Haushaltsjahr 2013 bis zu	10 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1210 Tit. 741 31 und Kap. 1222 Tit. 891 01.
2.	Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 11, 712 11, 780 11, 780 14, 811 11, 811 12, 812 11, Kap. 1210 Tit. 741 31 und Kap. 1222 Tit. 891 01.

Erläuterungen

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780 14
-731

Aus- und Neubau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen

3 518

231

Verpflichtungsermächtigung	2 880 T€
fällig im Haushaltsjahr 2009.

Haushaltsvermerk

Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 11, 712 11, 780 11, 780 12, 811 11, 811 12 und 812 11.

Erläuterungen

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780 98
-731

Baukostenzuschuss für Verkehrsinfrastrukturvorhaben - Maßnahmen im Rahmen des 2 Mrd. €-Verkehrsprogramms -

95 000

100 000

41 688

Haushaltsvermerk

Einnahmen fließen den Ausgaben zu.

Erläuterungen

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811 11
-731

Erwerb von Fahrzeugen

30 600

25 775

Verpflichtungsermächtigung	29 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	12 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	10 000 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	7 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 11, 712 11, 780 11, 780 12, 780 14, 811 12 und 812 11.

Erläuterungen

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811 12
-731

Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für die maritime Notfallvorsorge

8 000

7 000

637

Verpflichtungsermächtigung	6 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	3 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	3 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 11, 712 11, 780 11, 780 12, 780 14, 811 11 und 812 11.

Erläuterungen

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812 11
-731

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen

7 500

8 000

6 043

Verpflichtungsermächtigung	7 200 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	5 200 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	2 000 T€

Haushaltsvermerk

Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 11, 712 11, 780 11, 780 12, 780 14, 811 11 und 811 12.

Erläuterungen