Startseite > Einzelpläne > Einzelplan 12 > Kapitel 25 > Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)

Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2008
1 000 € 		Soll
2007
1 000 € 		Ist
2006
1 000 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)
622 01
-411 		Zuweisungen zur Zinsverbilligung für private Wohnungs- und Miethauseigentümer in den neuen Bundesländern (einschl. ehemaliges Ost-Berlin) -Abwicklung - - -
Haushaltsvermerk
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 661 04.
Titel 62201 PDF-Druckversion    
         
622 02
-411 		Entlastung von Wohnungsunternehmen nach der Verordnung zum Altschuldenhilfe-Gesetz (AHGV) 121 108 223 746 130 396
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Mittel können in Einzelfällen auch zur Sanierung Stadtbild prägender Altbaubestände verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 62202 PDF-Druckversion    
         
632 01
-233 		Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz 1 000 000 1 000 000 956 198
Erläuterungen
Titel 63201 PDF-Druckversion    
         
632 03
-016 		Verwaltungskostenerstattung an Länder 115 912 115 912 -
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1412 Tit. 632 01.
3. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.
Titel 63203 PDF-Druckversion    
         
661 02
-411 		Zinszuschüsse im Rahmen des Wohnraum-Modernisierungsprogramms der KfW Förderbank für die neuen Länder (einschl. ehemaliges Ost-Berlin) - Abwicklung 153 388 255 646 434 598
Erläuterungen
Titel 66102 PDF-Druckversion    
         
661 04
-411 		Zinszuschüsse im Rahmen des Wohnraum-Modernisierungsprogramms II der KfW Förderbank für die neuen Länder (einschl. ehemaliges Ost-Berlin) - Abwicklung 15 000 17 000 18 637
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgenden Titeln: 622 01 und 671 01.
Erläuterungen
Titel 66104 PDF-Druckversion    
         
661 05
-411 		Zuschüsse im Rahmen des Programms "Niedrigenergiehaus im Bestand" (einschl. Heizungsmodernisierung und Energiesparhäuser) der KfW Förderbank 70 500 75 000 33 400
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 66105 PDF-Druckversion    
         
661 06
-411 		Wohnraum - Modernisierungsprogramm 2003 - 102 500 67 550
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 66106 PDF-Druckversion    
         
661 07
-411 		Förderung von Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung "CO2- Gebäudesanierungsprogramm" der KfW Förderbank 151 000 100 000 7 455

Verpflichtungsermächtigung

684 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 65 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 115 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 80 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 75 000 T€

im Haushaltsjahr 2013 bis zu

 73 000 T€

im Haushaltsjahr 2014 bis zu

 69 000 T€

im Haushaltsjahr 2015 bis zu

 65 000 T€

im Haushaltsjahr 2016 bis zu

 58 000 T€

im Haushaltsjahr 2017 bis zu

 45 000 T€

im Haushaltsjahr 2018 bis zu

 39 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 20 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 891 01.
3. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 500 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0904 Tit. 427 29.
4. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 2 500 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: 686 02.
5. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 15 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 3208 Tit. 870 01.
6. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 891 01.
7. Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe der Einsparung der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel belegt werden: 891 01.
Erläuterungen
Titel 66107 PDF-Druckversion    
         
671 01
-680 		Kostenerstattung an das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt), Berlin 1 800 1 800 1 909
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 661 04.
Erläuterungen
Titel 67101 PDF-Druckversion    
         
671 02
-853 		Vergütungen an die KfW Förderbank für die Wahrnehmung von Aufgaben des Bundes bei der Durchführung des Altschuldenhilfe-Gesetzes 1 250 1 500 1 107
Erläuterungen
Titel 67102 PDF-Druckversion    
         
685 01 
-419 		Zuschüsse an die Bundesstiftung Baukultur 1 450
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 04.
Erläuterungen
Titel 68501 PDF-Druckversion    
         
686 01
-419 		Förderung von Wettbewerben sowie andere Maßnahmen im Aufgabenbereich des Bau- und Wohnungswesens sowie des Städtebaus 220 220 202

Verpflichtungsermächtigung

91 T€

fällig im Haushaltsjahr 2009.
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 68601 PDF-Druckversion    
         
686 02 
-411 		Zuwendungen an die Deutsche Energie-Agentur GmbH für Projekte zur Steigerung der Energieeffizienz und der Verbesserung des Klimaschutzes im Gebäudebereich -
Haushaltsvermerk
Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 500 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 661 07.
Titel 68602 PDF-Druckversion    
         
686 03 
-422 		Europäische territoriale Zusammenarbeit in der Raumentwicklung 244 194 224
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 68603 PDF-Druckversion    
         
686 04 
-419 		Initiative Baukultur - 1 500 74
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 01.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 68604 PDF-Druckversion    
         
686 05 
-422 		Vorbereitung und nationale Kofinanzierung von Projekten der europäischen territorialen Zusammenarbeit 1 000 600 773
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen sind übertragbar.
2. Ausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.
Erläuterungen
Titel 68605 PDF-Druckversion    
         
686 06
-419 		Initiative kostengünstig qualitätsbewusst Bauen 500 250 394
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 68606 PDF-Druckversion    
         
686 07
-691 		Modellvorhaben zur Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft 6 000 4 900 -

Verpflichtungsermächtigung

11 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 6 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 5 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
3. Von den Forschungsmitteln dürfen bis 5 Prozent für Forschungsbegleitung, Evaluierung, Projektträgerschaft sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden.
Erläuterungen
Titel 68607 PDF-Druckversion    
         
686 08
-691 		Investorenwerbung für die neuen Länder 5 000 5 000 -
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68608 PDF-Druckversion    
         
686 09 
-440 		Nationale Kofinanzierung ESF-Programm Soziale Stadt 4 000

Verpflichtungsermächtigung

56 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 8 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 8 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 10 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 10 000 T€

im Haushaltsjahr 2013 bis zu

 8 000 T€

im Haushaltsjahr 2014 bis zu

 8 000 T€

im Haushaltsjahr 2015 bis zu

 4 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen sind übertragbar.
2. Einsparungen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 882 14.
3. Einsparungen bei der Verpflichtungsermächtigung dienen zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel: 882 14.
4. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02.
5. Bis zu 5 Prozent des Förderungsprogramms dürfen für Kosten der sogenannten Technischen Hilfe eingesetzt werden.
6. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68609 PDF-Druckversion    
         
Symbol eines Pfeils nach obenSeitenanfang