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Titelgruppe 02
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Tgr. 02
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Erneuerbare Energien |
(286 699) |
(326 204) |
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 PDF-Druckversion
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683 21
-171
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Forschungs- und Entwicklungsvorhaben: Erneuerbare Energien |
53 366 |
48 366 |
37 716 |
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Verpflichtungsermächtigung
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74 849 T€ |
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davon fällig:
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im Haushaltsjahr 2009 bis zu
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28 907 T€ |
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im Haushaltsjahr 2010 bis zu
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25 431 T€ |
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im Haushaltsjahr 2011 bis zu
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12 506 T€ |
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im Haushaltsjahr 2012 bis zu
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8 005 T€ |
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Haushaltsvermerk
| 1. |
Die Inanspruchnahme der Verstärkung ist in Höhe von 3 750 T€ gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
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| 2. |
Die Ausgaben sind übertragbar.
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| 3. |
Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 21. |
| 4. |
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 21. |
| 5. |
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 133 01.
Dies gilt auch bis zur Höhe der in diesem Haushaltsjahr zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
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Erläuterungen
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PDF-Druckversion
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686 24
-629
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Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien |
168 833 |
213 338 |
165 360 |
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Verpflichtungsermächtigung
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306 000 T€ |
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davon fällig:
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im Haushaltsjahr 2009 bis zu
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220 000 T€ |
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im Haushaltsjahr 2010 bis zu
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65 000 T€ |
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im Haushaltsjahr 2011 bis zu
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21 000 T€ |
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Haushaltsvermerk
| 1. |
Die Inanspruchnahme der Verstärkung ist in Höhe von 187 500 T€ gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
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| 2. |
Die Ausgaben sind übertragbar. |
| 3. |
Einsparungen dienen bis zur Höhe von 3 000 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: 892 22.
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| 4. |
Einsparungen dienen bis zur Höhe von
3 500 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0904 Tit. 427 39 und 547 31.
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| 5. |
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 133 01.
Dies gilt auch bis zur Höhe der in diesem Haushaltsjahr zu erwartenden Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
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| 6. |
Die Erläuterungen sind verbindlich.
Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.
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| 7. |
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. |
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Erläuterungen
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PDF-Druckversion
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892 21
-171
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Investitionszuschüsse: Erneuerbare Energien |
40 000 |
40 000 |
43 483 |
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Verpflichtungsermächtigung
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71 167 T€ |
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davon fällig:
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im Haushaltsjahr 2009 bis zu
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29 597 T€ |
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im Haushaltsjahr 2010 bis zu
|
23 570 T€ |
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im Haushaltsjahr 2011 bis zu
|
10 500 T€ |
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im Haushaltsjahr 2012 bis zu
|
7 500 T€ |
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Haushaltsvermerk
| 1. |
Die Inanspruchnahme der Verstärkung ist in Höhe von 3 750 T€ gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
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| 2. |
Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 21. |
| 3. |
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 21. |
| 4. |
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 133 01.
Dies gilt auch bis zur Höhe der in diesem Haushaltsjahr zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
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Erläuterungen
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PDF-Druckversion
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892 22
-629
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Förderung der Photovoltaikanlagen durch ein "100.000 Dächer-Solarstrom-Programm" |
24 500 |
24 500 |
20 879 |
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Haushaltsvermerk
| 1. |
Ausgaben dürfen bis zur Höhe von 3 000 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 686 24. |
| 2. |
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. |
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Erläuterungen
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PDF-Druckversion
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