Verwaltungseinnahmen

Haushaltsvermerk

Zurückzuzahlende Kautionsbeträge sowie Materialkosten für Passvordrucke und Visaetiketten sind von den Einnahmen abzusetzen.Auslagen nach dem Auslandskostengesetz für Amtshandlungen nach den §§ 1 bis 17 Konsulargesetz und Visakautionen sind hier zu veranschlagen. Auslagenerstattungen sind hier zu vereinnahmen.

Erläuterungen

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Haushaltsvermerk

Kursverluste bei Auslandszahlungen und bei Fremdwährungsbeständen sind von den Einnahmen abzusetzen.

Erläuterungen

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Haushaltsvermerk

Aus den Einnahmen darf zuviel einbehaltene Dienstwohnungsvergütung erstattet werden.Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Räume in dem bundeseigenen Dienstgebäude der Auslandsvertretung in Moskau der Kreditanstalt für Wiederaufbau unentgeltlich überlassen werden, soweit sie keinen Kostenersatz - auch im Rahmen von Pauschalen - für derartige Unterbringung erhält.

Erläuterungen

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Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 518 01 und Tgr. 01, sofern das Bundesministerium der Finanzen nach Prüfung der Wirtschaftlichkeit in jedem Einzelfall eingewilligt hat. Aus den Einnahmen dürfen notwendige Nebenkosten (z. B. Kosten einer Versteigerung, Vermessung und Wertermittlung sowie Steuern und Gebühren) geleistet werden.

Erläuterungen

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Haushaltsvermerk

Aus den Einnahmen dürfen beim Verkauf von Gegenständen anfallende Nebenkosten geleistet werden.

Erläuterungen

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