Bundeshaushalt 2009 - Einzelplan 06

Titel Funktion	Zweckbestimmung	Soll 2009 1 000 €	Soll 2008 1 000 €	Ist 2007 1 000 €
Einnahmen
Steuern und steuerähnliche Abgaben
099 01-018	Zuführungen zur Versorgungsrücklage aus dem Bundeshaushalt Haushaltsvermerk Mehreinnahmen sind gem. VersRücklG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 631 01, 919 01 und 919 04. Die Ausgaben umfassen auch die Stückzinsen. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	119 594

099 02-018	Sonstige Zuführungen zur Versorgungsrücklage Haushaltsvermerk Mehreinnahmen sind gem. VersRücklG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 636 03, 919 03 und 919 05. Die Ausgaben umfassen auch die Stückzinsen. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	155 185

Übrige Einnahmen
151 04-018	Erträge aus der Anlage der Zuführungen aus dem Bundeshaushalt sowie der sonstigen Zuführungen Haushaltsvermerk Mehreinnahmen sind gem. VersRücklG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 631 01, 636 03, 919 01, 919 03 und 919 06. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	75 219

359 01-018	Entnahme aus Kassenrücklage nicht angelegter Zuführungen aus dem Bundeshaushalt Haushaltsvermerk Mehreinnahmen sind gem. VersRücklG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 631 01, 919 01 und 919 04. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	-

359 03-018	Entnahme aus Kassenrücklage nicht angelegter sonstiger Zuführungen Haushaltsvermerk Mehreinnahmen sind gem. VersRücklG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 636 03, 919 03 und 919 05. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	-

359 04-018	Einnahmen aus Rückflüssen angelegter Mittel aus dem Bundeshaushalt Haushaltsvermerk Mehreinnahmen sind gem. VersRücklG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 631 01, 919 01 und 919 04. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	-

359 05-018	Einnahmen aus Rückflüssen angelegter Mittel aus sonstigen Zuführungen Haushaltsvermerk Mehreinnahmen sind gem. VersRücklG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 636 03, 919 03 und 919 05. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	-

Ausgaben
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)
631 01-018	Entnahme von Mitteln aus der Versorgungsrücklage für den Bundeshaushalt Haushaltsvermerk Die Ausgaben sind gesperrt. Die Sperre darf erst mit Inkrafttreten des gem. § 7 VersRücklG zur Regelung der Entnahme aus dem Sondervermögen zu erlassenden Gesetzes aufgehoben werden. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 099 01, 151 04, 359 01 und 359 04. PDF Download : Druckversion	-	-	-

636 03-018	Entnahme von Mitteln aus der Versorgungsrücklage für Sonstige Haushaltsvermerk Die Ausgaben sind gesperrt. Die Sperre darf erst mit Inkrafttreten des gem. § 7 VersRücklG zur Regelung der Entnahme aus dem Sondervermögen zu erlassenden Gesetzes aufgehoben werden. Für die Entnahme der Mittel durch die bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger sind die Besonderheiten des § 7 S. 3 VersRücklG zu beachten. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 099 02, 151 04, 359 03 und 359 05. PDF Download : Druckversion	-	-	-

Besondere Finanzierungsausgaben
919 01-018	Zuführung an Kassenrücklage nicht angelegter Zuführungen aus dem Bundeshaushalt Haushaltsvermerk Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 099 01, 151 04, 359 01 und 359 04. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	-

919 03-018	Zuführung an Kassenrücklagen nicht angelegter sonstiger Zuführungen Haushaltsvermerk Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 099 02, 151 04, 359 03 und 359 05. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	-

919 04-018	Ausgaben zur Anlage der Zuführungen einschließlich der Erträge aus dem Bundeshaushalt durch die Bundesbank Haushaltsvermerk Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 099 01, 359 01 und 359 04. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	119 594

919 05-018	Ausgaben zur Anlage der sonstigen Zuführungen einschließlich der Erträge durch die Bundesbank Haushaltsvermerk Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 099 02, 359 03 und 359 05. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	155 185

919 06-018	Ausgaben zur Anlage der Erträge aus Zuführungen aus dem Bundeshaushalt und sonstigen Zuführungen durch die Bundesbank Haushaltsvermerk Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 151 04. Erläuterungen PDF Download : Druckversion	-	-	75 219

Abschluss der Anlage
	Einnahmen
	Steuern und steuerähnliche Abgaben	-	-
	Verwaltungseinnahmen
	Übrige Einnahmen	-	-

	Gesamteinnahmen	-	-

	Ausgaben
	Personalausgaben
	Sächliche Verwaltungsausgaben
	Militärische Beschaffungen, Anlagen usw.
	Schuldendienst
	Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)	-	-
	Ausgaben für Investitionen
	Besondere Finanzierungsausgaben	-	-

	Gesamtausgaben	-	-

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Einnahmen

Steuern und steuerähnliche Abgaben

Haushaltsvermerk

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