Navigationsleiste Bundeshaushalt 2009 Einzelpläne Einzelplan 06 Kapitel 25 Verwaltungseinnahmen
Titel Funktion Zweckbestimmung Soll 2009 1 000 € Soll 2008 1 000 € Ist 2007 1 000 €

Verwaltungseinnahmen

111 01-041 Gebühren, sonstige Entgelte

Erläuterungen


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1 550 1 250 1 846
111 02-041 Luftsicherheitsgebühr
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359 144 338 394 320 807
111 03-041 Erstattungen für Einsätze der Bundespolizei nach § 11 Abs. 1 BPolG, bei Katastrophen, Unglücks- und Notfällen sowie Unterstützungsleistungen und sonstige Hilfsmaßnahmen

Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 511 01, 514 01, 514 21 und 527 01.


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- - 1 872
112 01-041 Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten

Erläuterungen


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1 800 1 800 1 283
119 99-041 Vermischte Einnahmen
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2 600 2 600 2 361
124 01-041 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung

Haushaltsvermerk

Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dassbundespolizeieigene Sporthallen und Sportplätze, soweit dienstliche Belange und die Förderung des außerdienstlichen Sports der Angehörigen der Bundespolizei nicht entgegenstehen, insbesondere Gruppennutzern,Unterkunftswohnraum an Angehörige der Polizeien der Länder gemäß besonderer Vereinbarung gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden undin den Wohnheimen in Frankfurt, München und Berlin untergebrachten Bediensteten der Bundespolizei die Unterkünfte zu einem ermäßigten Entgelt überlassen werden.


Erläuterungen


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1 000 850 1 088
132 01-041 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen

Haushaltsvermerk

Mehreinnahmen aus der Veräußerung von Kraftfahrzeugen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 811 01.Mehreinnahmen aus der Veräußerung von Luftfahrzeugen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 811 05.Mehreinnahmen aus der Veräußerung von Seefahrzeugen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 811 06.Mehreinnahmen aus der Veräußerung sonstiger Geräte und beweglicher Sachen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 812 03, 812 04 und 812 55.


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500 500 6 647
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