| Titel Funktion | Zweckbestimmung | Soll 2009 1 000 € | Soll 2008 1 000 € | Ist 2007 1 000 € |
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Titelgruppe 02 |
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| Tgr. 02 | Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa einschließlich nichteuropäischer Nachfolgestaaten der UdSSR
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(17 539) | (17 926) | |
| 684 22-249 | Allgemeine Hilfen
HaushaltsvermerkDie Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 896 22.Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze und der Verpflichtungsermächtigung der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. Erläuterungen PDF Download
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Verpflichtungsermächtigung 11 023 T€davon fällig: im Haushaltsjahr 2010 bis zu 4 027 T€ im Haushaltsjahr 2011 bis zu 3 565 T€ im Haushaltsjahr 2012 bis zu 3 431 T€ |
14 491 | 14 878 | 17 280 |
| 896 22-249 | Leistungen zur Schaffung von Lebensgrundlagen für die deutschen Minderheiten
HaushaltsvermerkDie Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 684 22.Aus den Mitteln können auch Darlehen ausgereicht werden.Erlöse aus der Privatisierung der treuhänderisch gehaltenen bundeseigenen Vermögenswerte sowie auflaufende Rückflussmittel in revolvierenden Fonds und sonstige Erstattungen Dritter können im Rahmen der Zweckbestimmung der Tgr. 02 unmittelbar vor Ort zugunsten der deutschen Minderheiten eingesetzt werden. Erläuterungen PDF Download
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Verpflichtungsermächtigung 300 T€davon fällig: im Haushaltsjahr 2010 bis zu 100 T€ im Haushaltsjahr 2011 bis zu 100 T€ im Haushaltsjahr 2012 bis zu 100 T€ |
3 048 | 3 048 | 734 |
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