| Titel Funktion | Zweckbestimmung | Soll 2009 1 000 € | Soll 2008 1 000 € | Ist 2007 1 000 € |
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Titelgruppe 01 |
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| Tgr. 01 | Maßnahmen zugunsten des Steinkohlenbergbaus sowie soziale Hilfsmaßnahmen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Kohle- und Stahlindustrie
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(1 594 772) | (2 016 066) | |
| 681 11-253 | Anpassungsbeihilfen
HaushaltsvermerkMehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 07.Einnahmen durch Rückzahlungen und Erstattungen von Beihilfen fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen PDF Download
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- | - | -48 |
| 683 14-631 | Zuschüsse für den Absatz deutscher Steinkohle zur Verstromung, zum Absatz an die Stahlindustrie sowie zum Ausgleich von Belastungen infolge von Kapazitätsanpassungen
HaushaltsvermerkEinsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 698 12.Rückeinnahmen fließen bis zur Höhe von 20 Mio. € den Ausgaben zu, darüber hinaus nur mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. Erläuterungen PDF Download
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1 465 000 | 1 900 000 | 1 771 577 |
| 698 12-253 | Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus
HaushaltsvermerkDie Ausgaben sind übertragbar.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 683 14.Die Drittelbeteiligung der Bundesländer fließt den Ausgaben zu. Erläuterungen PDF Download
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Verpflichtungsermächtigung 86 800 T€davon fällig: im Haushaltsjahr 2010 bis zu 19 300 T€ im Haushaltsjahr 2011 bis zu 19 300 T€ im Haushaltsjahr 2012 bis zu 19 300 T€ im Haushaltsjahr 2013 bis zu 19 300 T€ im Haushaltsjahr 2014 bis zu 9 600 T€ |
129 772 | 116 066 | 130 762 |
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