Navigationsleiste Bundeshaushalt 2009 Einzelpläne Einzelplan 11 Kapitel 02 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)
Titel Funktion Zweckbestimmung Soll 2009 1 000 € Soll 2008 1 000 € Ist 2007 1 000 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)

632 01 -234 Beteiligung des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erläuterungen


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419 500
632 06-234 Leistungen aufgrund rechtlicher Verpflichtungen des Bundes für Fürsorgezwecke

Erläuterungen


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801 1 004 861
636 01-034 Kosten der Durchführung des Arbeitssicherstellungsgesetzes

Erläuterungen


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220 294 207
636 02 -221 Erstattung an die Deutsche Rentenversicherung Bund für Gutachtenkosten im Zusammenhang mit der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erläuterungen


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-
681 01-254 Kosten der Heimschaffung von Besatzungsmitgliedern deutscher Seeschiffe

Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1102. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.


Erläuterungen


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- - -
684 02 -290 Zuwendungen für zentrale Einrichtungen, überregionale Maßnahmen und Modellvorhaben für besondere gesellschaftliche Gruppen

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen sind gesperrt.


Erläuterungen


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Verpflichtungsermächtigung     360 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2010 bis zu 120 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu 120 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu 120 T€

465 465 445
684 04-254 Zuschüsse und Beiträge an zentrale Einrichtungen und Verbände
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23 23 22
684 05-680 Maßnahmen zur Förderung der Produktsicherheit und von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind übertragbar.


Erläuterungen


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534 534 534
684 06-254 Zuschüsse zu den Kosten der Kommission Arbeitsschutz und Normung in der EU

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind übertragbar.


Erläuterungen


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Verpflichtungsermächtigung     919 T€

fällig im Haushaltsjahr 2010.

907 897 853
684 08-254 Förderung von Maßnahmen der "Europäischen Allianz für die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen" (CSR-Maßnahmen)
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Verpflichtungsermächtigung     300 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2010 bis zu 100 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu 100 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu 100 T€

1 200 250 -
687 01-022 Beiträge an internationale Organisationen

Haushaltsvermerk

Erstattungen auf die Mitgliedsbeiträge zur Internationalen Arbeitsorganisation fließen den Ausgaben zu.


Erläuterungen


Vorbemerkung  PDF Download : Druckversion
25 572 22 972 19 780
687 03-029 Förderung des sozialen Dialogs mit den Sozialpartnern aus den EU-Beitrittsländern
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- 1 350 1 898
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