Bundeshaushalt 2009 - Einzelplan 30

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Bundeshaushalt 2009

Einzelpläne

Einzelplan 30

Kapitel 02

Titelgruppe 40

Titel Funktion	Zweckbestimmung	Soll 2009 1 000 €	Soll 2008 1 000 €	Ist 2007 1 000 €
	Titelgruppe 40
Tgr. 40	Stärkung des Lernens im Lebenslauf PDF Download : Druckversion	(139 724)	(122 041)

661 40-142	Bildungskredit (Erstattung von Kreditausfällen an die Kreditanstalt für Wiederaufbau) Haushaltsvermerk Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 685 40, 685 41, 685 42 und 685 43.Einnahmen aus vom Bundesverwaltungsamt übernommenen Darlehens-Einzugsverfahren fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen PDF Download : Druckversion Verpflichtungsermächtigung 25 600 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2011 bis zu 600 T€ im Haushaltsjahr 2013 bis zu 6 400 T€ im Haushaltsjahr 2014 bis zu 6 400 T€ im Haushaltsjahr 2015 bis zu 6 400 T€ im Haushaltsjahr 2016 bis zu 5 800 T€	14 000	10 990	-

685 40-175	Arbeiten und Kompetenzentwicklung, Innovative Dienstleistungen Haushaltsvermerk Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 661 40.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen PDF Download : Druckversion Verpflichtungsermächtigung 60 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2010 bis zu 13 000 T€ im Haushaltsjahr 2011 bis zu 15 000 T€ im Haushaltsjahr 2012 bis zu 16 000 T€ im Haushaltsjahr 2013 bis zu 16 000 T€	40 600	37 600	-

685 41-151	Stärkung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens Haushaltsvermerk Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 661 40.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 3004 Tit. 272 01.Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen PDF Download : Druckversion Verpflichtungsermächtigung 77 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2010 bis zu 22 000 T€ im Haushaltsjahr 2011 bis zu 21 000 T€ im Haushaltsjahr 2012 bis zu 18 000 T€ im Haushaltsjahr 2013 bis zu 16 000 T€	39 405	26 299	-

685 42-151	Weiterbildung und Lebenslanges Lernen Haushaltsvermerk Die Ausgaben sind in Höhe von 4 000 T€ gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 661 40.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen PDF Download : Druckversion Verpflichtungsermächtigung 50 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2010 bis zu 15 000 T€ im Haushaltsjahr 2011 bis zu 15 000 T€ im Haushaltsjahr 2012 bis zu 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2013 bis zu 10 000 T€	37 219	35 402	-

685 43-139	Neue Medien in der Bildung Haushaltsvermerk Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 661 40.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen PDF Download : Druckversion Verpflichtungsermächtigung 8 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2010 bis zu 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2011 bis zu 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2012 bis zu 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2013 bis zu 2 000 T€	8 500	11 750	-

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