Bundeshaushalt 2010 - Einzelplan 06

Titel Funktion

Zweckbestimmung

Soll 2010
1 000 €

Soll 2009
1 000 €

Ist 2008
1 000 €

Sächliche Verwaltungsausgaben

532 02-019

Kosten für Veranstaltungen der Verfassungsorgane aus besonderen Anlässen, insbesondere für Staatsakte, Staatsbegräbnisse und zentrale Gedenkveranstaltungen

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156

2 169

273

532 03-011

Zuschuss für die Feierlichkeiten anlässlich des Tages der deutschen Einheit

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184

532 04-029

Durchführung der Generalversammlung der Internationalen Kommission für das Zivilstandswesen (CIEC) in München

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532 05-019

Kosten für Veranstaltungen der Bundesregierung aus Anlass des Jubiläums Freiheit und Einheit der Bundesrepublik Deutschland (60 Jahre Grundgesetz/20 Jahre Mauerfall und Wiedervereinigung)

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1 450

4 790

1 030

532 08-011

E-Government des Bundes

Verpflichtungsermächtigung 1 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2011 bis zu 1 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu 500 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind in Höhe von 1 600 T€ gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2.	Ausgaben zum Zwecke der Verwirklichung des Projekts DeMail dürfen vor Aufhebung der Sperre nicht geleistet werden.
3.	Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO gewährt werden.
4.	Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

Erläuterungen

Bis zum 31.12.2008 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 6 814 T€.

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5 700

5 000

4 840

532 09-011

IT-Steuerung Bund

Verpflichtungsermächtigung 2 000 T€

fällig im Haushaltsjahr 2011.

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen


	Erarbeitung und Umsetzung einer IT-Strategie der Bundesverwaltung.

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4 325

3 900

2 475

532 10 -011

Ressort-CIO, IT-Steuerung Ressort BMI

Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 5 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 06.

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500

1 150

532 12-011

Kosten des IT-Controlling im BMI und im Geschäftsbereich

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150

109

532 14-029

Untersuchungen und Aufklärung über innenpolitische Grundsatzfragen sowie Förderung innenpolitischer Maßnahmen

Haushaltsvermerk

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gemäß § 44 BHO gewährt werden.

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1 900

532 15-011

Deutschland-Online

Verpflichtungsermächtigung 200 T€

fällig im Haushaltsjahr 2011.

Haushaltsvermerk

1.	Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
2.	Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.