Wechselkursmechanismus 2 (WKM2) und Einführung des Euro in den EU-Mitgliedstaaten

Beitrittsländer [Glossar] auf dem Weg zum Euro [Glossar]

Am 1. Mai 2004 sind mit Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern zehn neue Mitgliedsstaaten der EU beigetreten. Bulgarien und Rumänien sind seit dem 1. Januar 2007 Mitgliedstaaten der EU. Mit dem Beitritt zur EU ist auch die Teilnahme an der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion [Glossar] (EWWU) verbunden. Alle EU-Mitgliedstaaten sehen ihre Geld- und Wechselkurspolitik als ein Anliegen gemeinschaftlichen Interesses an. Dabei ist vorgesehen, dass sie sich zunächst dem Wechselkursmechanismus 2 (WKM2) anschließen.

Kriterien zur Einführung des Euros

Die neuen EU-Mitgliedstaaten haben mit dem Beitritt zur EU nicht automatisch den Euro eingeführt, da dieses die Erfüllung der im EG-Vertrag festgelegten Konvergenzkriterien [Glossar] voraussetzt. Somit sind die neuen Mitgliedsländer der EWWU zunächst als „Länder mit Ausnahmeregelung“ beigetreten. Die Einführung des Euro erfolgt, sobald der Rat die Erfüllung der Konvergenzkriterien feststellt.

Zu den Konvergenzkriterien zählen:

• Preisstabilität: Die durchschnittliche Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Inflationsrate der drei preisstabilsten Mitgliedsländer liegen,
• Haushaltsdisziplin: Zum Zeitpunkt der Konvergenzprüfung darf keine Ratsentscheidung vorliegen, wonach in dem Mitgliedstaat ein übermäßiges Defizit [Glossar] besteht,
• Zinsniveau: Der durchschnittliche langfristige Nominalzinssatz darf um nicht mehr als 2 Prozentpunkte über dem durchschnittlichen Zinssatz der drei preisstabilsten Mitgliedsstaaten liegen,
• Wechselkursstabilität: Der Euro darf nur von den Ländern eingeführt werden, die mindestens zwei Jahre ohne starke Spannungen oder Abwertungen am WKM2 teilgenommen haben. Der WKM2 ist als Nachfolger des Europäischen Währungssystems (EWS) eine Vereinbarung über die Wechselkurspolitik zwischen dem Euro und der jeweiligen Landeswährung. Der WKM2 sieht Standardbandbreiten von +/-15% für die Schwankung des Kurses der Landeswährung um den Euro vor. Im Sinne der Gleichbehandlung mit den derzeitigen Euroländern wird sich die Prüfung der Wechselkursstabilität darauf konzentrieren, ob sich der Wechselkurs in diesen zwei Jahren in der Nähe des Leitkurses bewegt hat.

WKM2–Beitritt von Estland, Litauen und Slowenien

Am 27.06.2004 sind Estland, Litauen und Slowenien dem WKM2 beigetreten. Zu diesem Zeitpunkt war von den "alten" Mitgliedstaaten nur noch Dänemark im WKM2. Zum WKM2-Beitritt war die Festlegung des jeweiligen Leitkurses zum Euro inkl. der zulässigen Schwankungsbreite notwendig. Folgende Leitkurse wurden vereinbart: Estland (1 Euro = 15,6466 Kronen), Litauen (1 Euro = 3,45280 Litas) und Slowenien (1 Euro = 239,640 Tolar). Es gilt die im WKM2 standardmäßig vorgesehene Schwankungsbreite von +/-15 % um den Leitkurs. Bei Erreichen dieser Grenze sind EZB [Glossar] und jeweilige nationale Zentralbank zu Interventionen auf dem Devisenmarkt verpflichtet. Estland und Litauen treten dem WKM2 mit ihrem bestehenden Festkurssystem zum Euro (Currency Board System) bei. Damit ist die einseitige Verpflichtung dieser Länder verbunden, durch Interventionen keinerlei Wechselkursschwankungen zuzulassen. Zudem haben sich Estland, Litauen und Slowenien mit ihrem WKM2-Beitritt verpflichtet, auch weiterhin eine stabilitätsorientierte und nachhaltige Haushaltspolitik zu betreiben, die Währungsstabilität zu wahren und zur Konvergenz [Glossar] beizutragen. Slowenien hat zum 1. Januar 2007 den Euro eingeführt und nimmt seitdem nicht mehr am WKM2 teil.

WKM2–Beitritt von Lettland, Malta und Zypern

In einer zweiten Beitrittsrunde sind am 02.05.2005 Lettland, Malta und Zypern dem WKM2 beigetreten. Folgende Leitkurse wurden vereinbart: Lettland (1 Euro = 0,702804 Lats), Malta (1 Euro = 0,429300 Lira) und Zypern (1 Euro = 0,585274 Pfund). Lettland hat sich einseitig dazu verpflichtet, ein enges Wechselkursband von +/-1% einzuhalten. Malta hat seine Bindung an den Währungskorb aus Euro, Dollar und Pfund aufgegeben und sich einseitig dazu verpflichtet, keinerlei Schwankungen des Wechselkurses um den Leitkurs zuzulassen. Wie auch Estland, Litauen und Slowenien verpflichten sich die Länder in einem Kommuniqué, alle Maßnahmen zur Wahrung der Währungsstabilität zu treffen. Malta und Zypern haben zum 1. Januar 2008 den Euro eingeführt und nehmen seitdem nicht mehr am WKM2 teil.

WKM2–Beitritt der Slowakei

Am 28.11.2005 trat die Slowakei dem WKM2 bei. Es wurde ein Leitkurs von 1 Euro = 38,4550 Kronen vereinbart, und es galt die im WKM2 standardmäßig vorgesehene Schwankungsbreite von +/-15 % um den Leitkurs. Auch die Slowakei verpflichtete sich in einem Kommuniqué, alle Maßnahmen zur Wahrung der Währungsstabilität zu treffen. Zum 16. März 2007 wurde der Leitkurs zunächst auf 35,4424 Kronen und am 29. Mai 2008 auf 30,1260 Kronen je 1 Euro aufgewertet. Die Slowakei ist ab dem 1. Januar 2009 Mitglied im Euroraum und nimmt in der Folge nicht mehr am WKM2 teil.

Risiken einer raschen Euro-Einführung

Ein rascher Übergang zum Euro kann mit Risiken behaftet sein. Ein wichtiger Konflikt bei den Beitrittsländern liegt hierbei zwischen der nominalen Konvergenz, d.h. der Erfüllung der Konvergenzkriterien, und der realen Konvergenz, also dem realen wirtschaftlichen Aufholprozess, der sich u. a. am Pro-Kopf-Einkommen messen lässt. Grundsätzlich trägt die Harmonisierung von Inflation [Glossar], Zinsen, Wechselkurs und Budgetdefizit zum realen Wachstum bei, allerdings existieren in den Beitrittsländern zum Teil noch starke Instabilitäten (hohe Inflationsraten, hohes Budgetdefizit, hohes Leistungsbilanzdefizit). Eine strenge, restriktive Wirtschafts- und Währungspolitik, die auf die schnelle Erfüllung der Konvergenzkriterien ausgerichtet ist, kann dann zu Wachstumseinbußen führen. Demnach liegen eine sorgfältige Vorbereitung des Übergangs zum Euro und eine strikte Beachtung der Konvergenzkriterien gleichermaßen im Interesse des beitretenden Staates wie der bisherigen Mitglieder der Eurozone [Glossar].