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Am 16. März 2010 beriet der Bundestag in 2. und 3. Lesung abschließend über den Bundeshaushaltsplan 2010. Sehen Sie hierzu die Stellungnahme von Bundesfinanzminister Schäuble.
Nach der weltweiten Finanzkrise hat die Politik reagiert - in Deutschland, in Europa und international. Was konkret umgesetzt wurde, um die Finanzmärkte künftig wirkungsvoller zu regulieren, erläuterte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am 10. Februar 2010 auf der Veranstaltung "Finanzmarkt- und Steuerpolitik: Wie sieht die Perspektive 2020 aus?" in Berlin.
Um die Finanzmärkte für die Zukunft zu stärken und zu vermeiden, dass Mechanismen, die die große Krise ausgelöst haben, erneut Schaden anrichten, ist eine internationale Kontrolle der Finanzmärkte wichtig.
Der Kampf gegen Steuerhinterziehung hat weiterhin oberste Priorität. Anfang Februar wurde der Bundesregierung eine CD mit Daten über Fälle von Steuerhinterziehung zum Kauf angeboten. Was ist zu tun? Sehen Sie dazu ein Statement von Bundesfinanzminister Schäuble.
Im Bundestag begannen am 19. Januar die Debatten um den Bundeshaushalt 2010. Bitter, aber notwendig sei die historische Neuverschuldung von 85,8 Mrd. Euro, so Bundesfinanzminister Schäuble. Eine Alternative gab es nicht, aber es muss es gelingen, in den kommenden Jahren diese Schulden wieder zu reduzieren. Auszüge aus der Rede des Ministers sehen Sie hier im Video.
Am 20. November 2009 sprach Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble beim 19. Frankfurt European Banking Congress über die Lehren und Konsequenzen, die aus der Krise gezogen werden müssen. Schäuble betonte, dass die Krise nicht vorbei sei. Eine wachstumsorientierte Politik sei wichtig, um einen selbsttragenden Aufschwung zu befördern. Der Minister gab zu Bedenken, dass eine expansive Wirtschaftspolitik auf Dauer nicht das Richtige sei – und sogar Basis für das Entstehen einer neuen Blase und damit einer neuen Krise sein könnte.
Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble sprach am 20. November 2009 beim 19. Frankfurt European Banking Congress in der Alten Oper Frankfurt vor Vertreterinnen und Vertretern der internationalen Finanzbranche. In seiner Rede rief er die Finanzeliten dazu auf, Verantwortung zu übernehmen und die soziale Marktwirtschaft vorzuleben. Gesunder Egoismus sei zwar eine unverzichtbare Triebfeder der Marktwirtschaft, Gier aber ihr Untergang, so Schäuble.
Wie kann Deutschland schnell aus der Krise kommen? Wie können wir ein vernünftiges Maß finden aus Wachstumsförderung und generationengerechter Haushaltspolitik? Ausschnitte aus der ersten Bundestagsrede von Bundesfinanzminister Schäuble.
Am 5. November gab der Arbeitskreis Steuerschätzung seine neueste Schätzung bekannt, mit wie viel Steuereinnahmen Bund, Länder und Gemeinden in der nächsten Zeit rechnen können. Vor dem Hintergrund der etwas verbesserten, aber immer noch schwierigen wirtschaftlichen Entwicklung und der angespannten Lage der öffentlichen Haushalte äußerte sich Bundesfinanzminister Schäuble auch zu den geplanten Steuersenkungen der Bundesregierung.
Entstehung und Wandel eines geschichtsträchtigen Gebäudes