Ziel von Subventionen

Subventionen sollen wirtschaftliches Verhalten fördern (z.B. bei Hilfen zur Existenzgründung), Anpassungen an eine veränderte Wirtschaftslage erleichtern (z.B. Hilfen für den Kapazitätsabbau in der Stahlindustrie) und in Problembranchen soziale Härten mindern, wie z.B. im Bergbau. Mit Subventionen können regionale wirtschaftliche Benachteiligungen ausgeglichen werden; so fördert der Bund den wirtschaftlichen Anpassungsprozess in den neuen Ländern. Es werden auch Subventionen aus umweltpolitischen Gründen gewährt, beispielsweise um den Schadstoffausstoß und die Treibhausgasemission zu reduzieren.

Subventionsabbau

Subventionen werden in einer Marktwirtschaft kritisch betrachtet, da sie das Marktgeschehen verfälschen und den freien Wettbewerb gefährden können. Sie sollten deshalb dann abgebaut werden, wenn das angestrebte Ziel erreicht oder eine andere Förderung sinnvoller ist. Zudem muss der Staat aufgrund der hohen Verschuldung seine Leistungen kürzen, um handlungsfähig zu bleiben.

So bringt die Streichung der Eigenheimzulage dem Fiskus nach einer Übergangszeit von wenigen Jahren Einsparungen von rund 6 Milliarden Euro jährlich. Das Geld kann dann zur Finanzierung wichtiger staatlicher Aufgaben, wie z.B. für Bildung oder Forschung, verwendet werden. Der Abbau von Steuervergünstigungen führt zu einer Verbreiterung der Bemessungsgrundlage, die Voraussetzung ist, wenn Steuersätze sinken sollen.

Während im Jahr 2008 noch ein leichter Rückgang der Subventionen um 250 Millionen Euro verzeichnet werden konnte, stand das Jahr 2009 im Zeichen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise: die Subventionen stiegen auf insgesamt 29,5 Milliarden Euro – das waren gut 6 Milliarden Euro mehr als zuvor.

Verweis

Subventionsbericht der Bundesregierung