Bundesministerium der Finanzen: Ecofin

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Glossar

Ecofin

Begriffsbestimmung

Als Ecofin-Rat (auch EcoFin oder ECOFIN) wird der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung "Wirtschaft und Finanzen" bezeichnet. Dem Rat gehören die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten an. Er tagt in der Regel einmal im Monat.

Allgemeines

Der Rat der Europäischen Union ist zusammen mit dem Parlament das wichtigste gesetzgebende Organ und Entscheidungsgremium der EU. Der Rat ist ein einheitliches Gremium. Aus arbeitsorganisatorischen Gründen tagt er je nach behandeltem Sachgebiet in unterschiedlichen Formationen, in denen die für das betreffende Sachgebiet zuständigen Minister der Mitgliedstaaten und Mitglieder der Europäischen Kommission zusammenkommen.

Themen des Ecofin-Rats

Der Ecofin-Rat, zuständig für Wirtschaft und Finanzen, befasst sich vor allem mit folgenden Themen:

Koordinierung der Wirtschaftspolitik
wirtschaftspolitische Überwachung
Überwachung der Haushaltspolitik und der öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten
der Euro (rechtliche, praktische und internationale Aspekte)
Finanzmärkte und Kapitalverkehr sowie Wirtschaftsbeziehungen zu Drittländern.

Der Ecofin-Rat beschließt hauptsächlich mit qualifizierter Mehrheit, wobei das Europäische Parlament konsultiert wird oder mitentscheidet. Einstimmige Entscheidungen sind dagegen bei Steuerfragen nötig.

Der Ecofin-Rat erstellt und verabschiedet jedes Jahr zusammen mit dem Europäischen Parlament den Haushaltsplan der Europäischen Union mit einem Volumen von über 100 Milliarden Euro.