Glossar

Gebühren

Begriffsbestimmung

Gebühren sind eine bestimmte Form von Abgaben. Eine andere Form sind zum Beispiel Steuern. Im Unterschied zu Steuern sind Gebühren für eine ganz konkrete Gegenleistung des Staates zu zahlen.

Allgemeines

Abgaben an den Staat werden je nach ihrer Funktion in verschiedene Gruppen unterteilt. Gebühren stellen eine Form von Abgaben dar.

Für Gebühren ist kennzeichnend, dass sie eine Abgabe für eine bestimmte Leistung des Staates an einen bestimmten Bürger sind. Deshalb bestimmt sich die Höhe der Gebühren nach dem Verwaltungsaufwand, der mit dieser Leistung verbunden ist, und dem Nutzen, den der Bürger durch die staatliche Leistung erhält. Eine Gebühr zahlt also nur derjenige, der von einer einzelnen staatlichen Leistung profitiert.

Anders ist es hingegen bei Steuern: Sie werden für die allgemeinen Aufgaben des Staates verwendet, die allen Bürgern gemeinsam zugute kommen (innere und äußere Sicherheit, Schulen, Krankenhäuser etc.). Deshalb werden Steuern auch von jedem Bürger verlangt, der wirtschaftlich leistungsfähig ist.

Beispiele

Gebühren werden zum Beispiel erhoben für

  • die Nutzung öffentlicher Straßen und Plätze durch das Parken oder das Aufstellen eines Marktstandes,
  • eine Baugenehmigung,
  • die Beseitigung von Abwasser.

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