Vertrauen und Wachstum schaffen

Schäuble: „Wir fahren weiter auf Sicht“

Konjunktur

Es ist schwer, Lehren aus anderen Krisen eins zu eins zu übertragen. Dennoch kann man aus ihnen lernen. Als Ende der 1980er Jahre in Japan eine Spekulationsblase platzte, folgte eine Banken- und Wirtschaftskrise, die das Land ein ganzes Jahrzehnt prägte. Eine leichte konjunkturelle Erholung wurde in den 90er Jahren erstickt, indem zu schnell die Steuern erhöht und ein Sparkurs eingeleitet wurden. Viele Staaten entscheiden sich in diesen Monaten anders.

Denn niemand kann heute sagen, wann die Bankenkrise ausgestanden ist. Der neue Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble betonte, dass man weiter auf Sicht fahren müsse. Die Bundesregierung steht nun vor der Herausforderung, den Weg aus der Krise klug zu gestalten.

Arbeitsgrundlage für die neue Bundesregierung

Der Koalitionsvertrag, der die Grundlage für die Arbeit der neuen Bundesregierung darstellt, ist unter den Vorzeichen dieser wirtschaftlichen Ausgangslage verfasst worden. Er spricht von einer generationengerechten Finanzpolitik [Glossar]. Er sieht Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger und ein Sofortprogramm gegen Wachstumshemmnisse schon zum 1. Januar 2010 vor. Eine Steuerreform soll möglichst Anfang 2011 in Kraft treten. Einige fragen sich: Wie passt das zusammen?

„Wenn sich die Wirtschaftskrise noch verschärfen sollte, macht das die Steuersenkung eher wahrscheinlicher. Denn Steuersenkungen sind weltweit eines der wirksameren Mittel gegen die Krise“, so Bundesfinanzminister Schäuble kurz nach der Amtsübergabe.

Vertrauen gewinnen, Wachstum schaffen

Die neu im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse [Glossar] gilt weiter, das betont der Koalitionsvertrag. Der Konsolidierungskurs wird wieder eingeschlagen. Wie in anderen Ländern der Welt ist es in diesen Monaten auch in Deutschland wichtig, für Stabilität zu sorgen und bestmögliche Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Erholung zu setzen. Generationengerechte Politik heißt auch zu verhindern, dass aus der Banken- und Finanzkrise eine tiefgreifende Wirtschaftskrise wird, so Bundesfinanzminister Schäuble.

Dafür muss, so der Bundesfinanzminister, ein hinreichendes Maß an Vertrauen und Zuversicht hergestellt werden. Staatliches Handeln kann nur Impulse setzen. Dort, wo sich das zarte Pflänzchen Aufschwung zeigt, muss das Wachstum befördert werden. Der Staat muss dies mit höheren Schulden finanzieren.

Steuerpolitik ist Wachstumspolitik

„In der außergewöhnlichen Situation, in der sich die deutsche wie die internationale Wirtschaft befindet, dürfen das Vertrauen der Bürger und die Investitionsbereitschaft der Unternehmen jetzt nicht durch Entzug von Kaufkraft, höhere Belastung der Arbeitskosten und Kürzungen bei öffentlichen und privaten Investitionen [Glossar] gefährdet werden“, so der Koalitionsvertrag. Steuerpolitik versteht die Bundesregierung als Wachstumspolitik. Denn Basis aller Staatsfinanzen ist die Arbeit der Bürger des Landes und die wirtschaftlich erfolgreichen Unternehmen. Wenn der finanzielle Spielraum für Bürger und Unternehmen größer ist, dann ist das eine gute Voraussetzung für mehr Konsum und mehr Investitionen.

Entlastungen kommen

An den durch den Gesetzgeber beschlossenen Entlastungen in der Lohn- und Einkommensteuer [Glossar] wird deshalb festgehalten. Durch die erweiterte Absetzbarkeit der Krankenversicherungsbeiträge und den Einstieg in die Beseitigung der kalten Progression profitieren die Bürger von einer Steuerentlastung in Höhe von rund 14 Milliarden Euro [Glossar] jährlich zum 1.1.2010.

Der Koalitionsvertrag sieht zusätzlich vor, dass der Kinderfreibetrag in einem ersten Schritt zum 1.1.2010 auf 7008,- Euro und das Kindergeld  um je 20,- Euro erhöht wird.

Eine Reform der Einkommensteuer soll möglichst zum 1. Januar 2011 in Kraft treten. Bundesminister Schäuble machte am 29. Oktober nach der Amtsübergabe im Bundesfinanzministerium deutlich, dass die Arbeiten daran mit Hochdruck beginnen. Zu berücksichtigen sei, dass eine solche Reform gesetzgebungstechnisch ihre Zeit braucht – darauf beziehe sich der Begriff „möglichst“ im Koalitionsvertrag.