Zehn Jahre Existenzminimumbericht – eine Bilanz

Seit zehn Jahren berichtet die Bundesregierung regelmäßig über die Höhe des von der Einkommensteuer [Glossar] zu verschonenden Existenzminimums. In diesen Existenzminimumberichten werden die verfassungsrechtliche Koppelung zwischen Sozialhilferecht und Steuerrecht sowie die Entwicklung der steuerfrei zu stellenden Beträge dargestellt. Im Artikel wird, ausgehend von den bislang ergangenen verfassungsrechtlichen Entscheidungen, die Entstehung und Bedeutung der Berichterstattung zum steuerlichen Existenzminimum [Glossar] erläutert. Dabei werden grundlegende verfassungsrechtliche, gesetzgeberische und ökonomische Wirkungszusammenhänge dargelegt.