Rettungspaket für Banken greift

Die ersten 20 Tage: Banken nehmen staatliche Hilfe an

Fragen zur Finanzkrise

Am 13. Oktober 2008 hatte die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der Finanzmärkte [Glossar] vorgelegt, das innerhalb weniger Tage von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde. Ab dem 20. Oktober konnten die verschiedenen Instrumente von Banken abgerufen worden.

Teile der Öffentlichkeit zweifelten, ob sich Institute auf freiwilliger Basis für die staatliche Hilfe entscheiden – denn der Leistung des Staates folgen unter bestimmten Umständen klare Gegenleistungen, etwa der Verzicht auf Boni oder beschränkte Managergehälter.

Banken nehmen Hilfen an

Inzwischen haben sich allerdings eine Reihe von Banken für die Inanspruchnahme der staatlichen Hilfsmaßnahmen entschieden. Das Paket mit seinen verschiedenen Instrumenten, die auf europäischer Ebene abgestimmt wurden, greift. Neben verschiedenen Landesbanken sind mit der HypoRealEstate und der Commerzbank inzwischen auch Privatbanken unter den Antragstellern.

Abgestimmtes, schnelles Handeln

Bewährt hat sich das international agbestimmte Vorgehen der letzten Wochen. Während am 11. Oktober von den G7-Finanzministern Leitlinien beschlossen wurden, konnte auf europäischer Ebene am 12. Oktober Einigkeit über einen konkreten Instrumentenkasten zur Bekämpfung der Finanzkrise erzielt werden.

Das deutsche Rettungspaket wurde inzwischen  von der EU-Kommission – wie andere nationale Rettungspakete in Frankreich oder den Niederlanden – gebilligt. Die Hilfen für die Finanzinstitute, zum Beispiel das frische Kapital für die Commerzbank, stehen im Einklang mit den Regeln des Sonderfonds.