Regionale Entwicklung stärken

Perspektiven schaffen, Investitionen fördern

Manche Regionen in Deutschland verfügen über gewachsene und tragfähige Strukturen – etwa kleine, mittelständische und große Unternehmen – die für Arbeitsplätze und Wohlstand in der Region sorgen. Doch anderen Gegenden fehlen diese Strukturen. Sei es, dass ganze Branchen und Industriezweige stillgelegt wurden. Oder dass die Chancen, die in einer Region liegen, noch nicht ausgeschöpft sind.

So kann eine strukturschwache Region etwa in Mecklenburg-Vorpommern vom gezielten Auf- und Ausbau touristischer Infrastrukturen, z. B. Hotels, Pensionen, Restaurants, profitieren. Auf diesem Wege können Arbeitsplätze geschaffen und dauerhaft gesichert werden. Doch häufig fehlt es an Geldgebern und Fördermitteln, mit denen sich solche Vorhaben umsetzen lassen.

Wettbewerbsfähige Arbeitsplätze erhalten und schaffen

Um gezielt Investitionen [Glossar] in strukturschwachen Regionen zu fördern, gibt es die so genannte Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur". Bund und Länder arbeiten hier Hand in Hand zusammen, damit ausgewählte Regionen gezielt unterstützt werden. Und das ist auch wichtig, um gerade strukturschwachen Regionen eine Perspektive zu ermöglichen, die Wettbewerbsfähigkeit anzuregen und günstige Rahmenbedingungen für die Ansiedlung neuer Unternehmen zu schaffen. Die Förderung ist auf ausgewählte Regionen beschränkt: Sie kommt flächendeckend allen neuen Bundesländern und Berlin zugute sowie ausgewählten strukturschwachen Regionen in den alten Bundesländern.

Ziel der Förderung ist es, Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten und die regionale Investitionstätigkeit dauerhaft zu stärken. So sollen in den Regionen wettbewerbsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden, um das Einkommen der Menschen auch in strukturschwachen Teilen Deutschlands dauerhaft zu sichern. Über die GA werden gewerbliche Investitionen und Investitionen in die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur gefördert.

Was ändert sich?

Die Finanzmittel zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ werden erhöht. Der Bund stellt den Ländern im Rahmen eines Sonderprogramms 2009 einmalig 200 Millionen Euro [Glossar] zur Verfügung, davon 100 Millionen Euro als Barmittel und 100 Mio. Euro als Verpflichtungsermächtigung zu Lasten der Folgejahre.

So wird sichergestellt, dass gerade in strukturschwachen Regionen die Schaffung neuer und der Erhalt bestehender Arbeitsplätzen gesichert ist.