Staat greift stabilisierend ein

Mit Konjunkturhilfen Schlimmeres vermeiden

Wie kaum ein anderes Industrieland ist Deutschland in die internationale Wirtschaft integriert. Negative Rückwirkungen der weltweiten Rezession [Glossar] und der internationalen Finanzmarktkrise treffen Deutschland deshalb in besonderem Maß.

Besonders zum Ende des vergangenen Jahres hat sich die abwärts gerichtete Entwicklungstendenz erheblich verstärkt. Die kurzfristigen Wachstumsperspektiven haben sich daher nochmals verschlechtert:

Das aktuelle Prognosespektrum der nationalen Wirtschaftsforschungsinstitute lässt erwarten, dass die deutsche Wirtschaftsleistung in diesem Jahr in einer Größenordnung zwischen 3 Prozent und fast 5 Prozent schrumpfen wird.

Mit Konjunkturhilfen Schlimmeres vermeiden

Mit der Abwrackprämie zum Beispiel wurde ein sinnvolles Instrument geschaffen, um eine in Deutschland wichtige Industrie zu stabilisieren: Durch den erhöhten Anreiz, jetzt ein neues Auto zu erwerben, wird zum einen der Konsum angekurbelt, zum anderen werden so Arbeitsplätze gesichert – denn in Deutschland hängt fast jeder siebte Arbeitsplatz von der Automobilindustrie ab, direkt oder über Zulieferbetriebe.

Auch in ausländischen Autos sind schließlich häufig in Deutschland produzierte Teile enthalten. Die Abwrackprämie wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern angenommen und kommt der Wirtschaft zugute – gäbe es sie nicht, wäre die Rezession ungleich schlimmer.

Die Wirtschaft profitiert auch von den zahlreichen anderen Programmen der Bundesregierung, darunter das Kommunale Investitionsprogramm, festgehalten im Zukunftsinvestitionsgesetz. Über eine finanzielle Förderung kommunaler Investitionsprogramme erhalten Betriebe vor Ort mehr Aufträge und es entstehen zusätzliche Einkommen.

Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der aktuellen Wirtschaftskrise und zur Verbesserung der Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung geleistet. Die Investitionen [Glossar] in Infrastruktur verbessern die zukünftigen Wachstumsbedingungen.

Steuerliche Entlastungen für Bürger

Auch steuerliche Entlastungen tragen dazu bei, die verfügbaren Einkommen von Bürgerinnen und Bürgern in der Krise zu stärken: Das gelingt in maßvollem, aber dennoch spürbaren Rahmen, indem jeder zusätzlich verdiente Euro [Glossar] nicht mehr so stark belastet wird wie bisher.

• Erhöhung des Grundfreibetrags in zwei Stufen auf 7.834 Euro rückwirkend zum 1. Januar 2009 und auf 8.004 Euro für das Jahr 2010
• Absenkung des Eingangssteuersatzes von 15 auf 14 Prozent
• Verschiebung der Tarifeckpunkte um insgesamt 730 Euro nach rechts in zwei Stufen bis 2010

Familien erhalten ab sofort mehr Kindergeld und bekommen den Kinderbonus – der jetzt zügig von den Familienkassen ausgezahlt werden kann.

Auch die Rentenanpassung zum 1. Juli 2009 erhöht das Einkommen der Rentner in West- und Ostdeutschland und trägt so zur Konjunkturstützung bei. Den Rentnerinnen und Rentnern stehen über ein ganzes Jahr gerechnet insgesamt 5,5 Mrd. Euro zusätzlich zur Verfügung.

Die Rentenerhöhung führt beim Arbeitslosengeld [Glossar] II und bei der Grundsicherung im Alter bzw. der Sozialhilfe zu einer entsprechenden Erhöhung um insgesamt 700 Mio Euro über ein ganzes Jahr gerechnet.