Gesellschaft und Zukunft29.04.2009  

Zukunft gestalten

So profitieren Kommunen deutschlandweit vom Konjunkturpaket II

Grafische Abbildung von drei Windrädern; Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Nachhaltige Energien fördern

Auch die zusätzliche Förderung erneuerbarer Energien ist dank des Zukunftsinvestitionsgesetzes möglich, zum Beispiel durch die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf dem Dach der Feuerwache oder des Gymnasiums. Viel frischen Wind bringt das Konjunkturpaket II zum Beispiel an der Nordseeküste: Hier wollen Kommunen in Windenergie investieren.

Grafische Abbildung eines Radweges mit Fahhradfahrer sowie zweier Bildungseinrichtungen; Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Mehr für kommunale Infrastruktur

Fast jeder Deutsche hat eins: Das Fahrrad ist hierzulande beliebtes Fortbewegungsmittel.

Trotzdem werden im Alltagsverkehr nur 9 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt. Denn oft fehlt ein geeigneter Radweg. Durch die im Zukunftsinvestitionsgesetz enthaltenen Mittel kann der Ausbau des Radwegenetzes nun vorangetrieben werden. Auch die Erneuerung von Bushaltestellen, die Erhöhung von Gehwegen oder die barrierefreie Gestaltung einer Straßenbahnhaltestelle gehören zu den städtebaulichen Maßnahmen, die zahlreiche Bundesländer mit der Förderung realisieren wollen.

Bildungseinrichtungen modernisieren

65 Prozent der Mittel sind für Investitionen [Glossar] in die Bildungsinfrastruktur vorgesehen. Viele Kommunen nutzen die Möglichkeit, zum Beispiel den Brandschutz der örtlichen Hauptschule zu verbessern, in der Turnhalle des Gymnasiums das Dach zu sanieren, im Geräteraum endlich ein wetterfestes Fenster anzubringen oder die Duschen zu erneuern.

Grafische Abbildung einer Feuerwache sowie eines unterirdisch verlegten Breitbandkabels; Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Handlungsfähigkeit sichern

Zu den förderungswürdigen Maßnahmen im Bereich der kommunalen Infrastruktur gehört auch die bessere Ausstattung von Polizei- oder Feuerwehr. Während manche Kommunen die Anschaffung eines Feuerwehrbootes erwägen, sollen andere Feuerwehren neue Autos und Spezialgeräte bekommen.

Ausbau von Informationstechnologie

Im Rahmen des Konjunkturpakets II soll der deutschlandweite Ausbau von Informationstechnologien verbessert werden. Dazu gehört die Versorgung von Kommunen mit schnelleren Internetanschlüssen. Viele Bundesländer, darunter Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein oder Sachsen-Anhalt haben angekündigt, die Gelder aus dem Konjunkturpaket für Investitionen zum Beispiel in Bereitbandnetze nutzen zu wollen.

Grafische Abbildung einer Universität sowie einer Kita; Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Investitionen in Forschung

Nach dem Gesetz können die Mittel aus dem Konjunkturpaket II auch in technische Ausstattung und Geräte von Forschungseinrichtungen investiert werden, zum Beispiel in neue Mikroskope für die Universität oder ein Forschungslabor für Schüler im Jugendzentrum. Auch die Ausstattung von Berufsschulen oder die Hilfsmittel für den naturwissenschaftlichen Unterricht entsprechen oft nicht mehr dem letzten Stand der Technik und können so erneuert werden.

Mehr frühkindliche Infrastruktur

Eine neue Kita, eine bessere Heizung für den Kindergarten, oder endlich ein dichtes Dach für den Hort: Mit den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II können Kommunen nun besser in die so genannte frühkindliche Infrastruktur vor Ort investieren. Zahlreiche Kommunen planen, energiesparende Maßnahmen umzusetzen, von denen nicht nur die Kleinsten profitieren: Wenn dank erneuerter Fassade und gedämmtem Flachdach die Betriebskosten sinken, dann freuen sich auch die Eltern und die Umwelt.

Diese Seite bewerten:
empfehlenswert
nicht empfehlenswert

Übersicht