Deutschland stärker machen

Was tut der Staat in der Krise?

Was tut der Staat für Banken? 

Wenn wichtige Banken zu Fall kommen, können sie andere mitreißen.Ein gefährlicher Dominoeffekt. Die Bundesregierung kümmert sich deshalb um die Stabilität des ganzen Systems, wenn sie einer Bank hilft.

Wichtig ist, dass Banken sich untereinander Geld leihen. Denn nur dann können sie selber Kredite geben, zum Beispiel an Unternehmen oder Familien.Darum tut der Staat viel dafür, dass dieser Austausch zwischen den Banken wieder funktioniert. 

Was tut der Staat für Bürgerinnen und Bürger?

Bürgerinnen und Bürger werden ganz konkret gestärkt, zum Beispiel über Steuerentlastungen.Besonders Familien bekommen Unterstützung. Für sie gibt es pro Kind mehr Geld. Um den Konsum zu beleben und die Wirtschaft zu fördern, werden Bürger auch beim Kauf eines neuen Autos unterstützt.

Wer sein altes Fahrzeug zum Schrottplatz bringt und sich ein neues Auto oder einen Jahreswagen kauft, wird dafür belohnt. Er erhält eine Umwelt-Prämie in Höhe von 2.500 Euro [Glossar], auch Abwrackprämie genannt.

Auch steuerlich lohnt es sich, einen Neuwagen zu kaufen: Autos, die zwischen dem 5. November 2008 und 30. Juni 2009 zum ersten Mal angemeldet werden, zahlen mindestens ein Jahr lang keine Kfz-Steuer [Glossar]. Besonders umweltfreundliche Fahrzeuge sind sogar noch länger steuerbefreit. Nicht nur Autokäufer profitieren, sondern auch die Autoindustrie – an ihr hängen tausende Arbeitsplätze.

Was tut der Staat für Kommunen?

In Krisenzeiten ist es wichtig, dass der Staat investiert.Ein Beispiel: Eine Schule braucht neue Fenster in der Turnhalle. Denn die Heizkosten steigen und gut für die Umwelt ist es auch nicht. Kommt das Geld der Bundesregierung hier an?

Der Bund verteilt zusätzliches Geld nach einem festgelegten Prinzip auf die Länder. Denn er darf Kommunen oder Schulen nichts direkt geben. Die Länder sollen das Geld möglichst unbürokratisch weiterleiten — für sinnvolle Investitionen [Glossar] in die Zukunft.

Was tut der Staat für Unternehmen? 

Viele Unternehmen leiden unter der Finanz- und Wirtschaftskrise, denn die Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen ist weltweit zurückgegangen. Die Bundesregierung sorgt mit verschiedenen Mitteln dafür,dass die Wirtschaft  gut durchs Konjunkturtal kommt und dass Arbeitsplätze erhalten bleiben.

Priorität hat: Arbeitsplätze zu erhalten. Der Bund verstärkt eine ganze Reihe an Förderprogrammen, z.B. das „Zentrale Innovations-programm Mittelstand [Glossar] (ZIM)“ oder die Innovationsförderung der KfW für junge Unternehmen mit neuen Ideen. Außerdem ist es wichtig, dass die Kreditversorgung durch Banken gesichert ist.