Bei der für 2011 auferlegten Schuldensperre, auf die sich Ihre Frage bezieht, handelt es sich - wie ich vermute - um die neue Verschuldungsregel, die im vergangenen Jahr in Artikel 115 unseres Grundgesetzes verankert wurde. Diese "Schuldenbremse [Glossar]" wird ab dem kommenden Jahr wirksam. Der Bund muss ab dann seine Neuverschuldung deutlich zurückführen. Ab 2016 darf die strukturelle (das bedeutet: um konjunkturelle Effekte bereinigte) Nettokreditaufnahme [Glossar] des Bundes maximal 0,35 % des Bruttoinlandsprodukts betragen. Das sind dann etwa 10 Mrd. Euro [Glossar].

Infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise liegt die für den Haushalt [Glossar] 2010 von der Bundesregierung geplante strukturelle Nettokreditaufnahme bei einer Rekordhöhe rund 70 Mrd. Euro, so dass wir die strukturelle Neuverschuldung jährlich um rund 10 Mrd. € zurückführen müssen.

Zu Ihrer Frage "Was passiert, wenn unerwartet neue finanzielle Engpässe eintreten?": Die Antwort hängt davon ab, weshalb es zu diesen Engpässen kommt. Im "Normalfall" müssen wir entweder noch mehr bei den Ausgaben sparen oder aber die Einnahmen entsprechend erhöhen. Dabei muss man beachten, dass die unmittelbaren Auswirkungen der konjunkturellen Entwicklung auf Einnahmen und Ausgaben (z. B. weil in "schlechten" / "guten" Zeiten die Steuereinnahmen automatisch sinken /steigen) durch die neue Regel gesondert berücksichtigt werden.

Für besondere Notsituationen (z. B. im Falle einer Naturkatastrophe oder wenn es zu einer weiteren schweren Wirtschaftskrise käme) kann der Bundestag auch eine Ausnahme von der Schuldenregel beschließen. Dies geht aber - wie gesagt - nur in besonderen Notfällen und durch Beschluss der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags. Die zusätzlichen aufgenommenen Schulden müssen dann zudem nach eine verbindlichen Tilgungsplan wieder zurückgeführt werden.