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03.03.2016

Europa

Sta­bi­li­sie­rung des Eu­roraums

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Entscheidungsverfahren im Einheitlichen Abwicklungsmechanismus

Die Infografik illustriert das Entscheidungsverfahren im Einheitlichen Abwicklungsmechanismus. In einem ersten Schritt informiert das Aufsichtsgremium der EZB (Supervisory Board) den Ausschuss für die einheitliche Abwicklung (Single Resolution Board), darüber, wenn eine Bank ausfällt oder vom Ausfall bedroht ist. Der Ausschuss entscheidet, ob die Bank restrukturiert oder rekapitalisiert wird. Das geschieht entweder in einer Präsidiumssitzung oder einer Plenarsitzung.

  • Die Präsidiumssitzung ist das generelle Entscheidungsverfahren. Daran nehmen der Vorseitzende, vier Vollzeit-Mitglieder und Vertreter der betroffenen nationalen Abwicklungsbehörde teil. Die Sitzung entscheided mit einfacher Mehrheit.
  • In Ausnahmefällen entscheidet die Plenarsitzung. Dieser Weg wird bei einer Fondsnutzung in Höhe von mindestens fünf Milliarden Euro oder einer Liquiditätshilfe in Höhe von zehn Milliarden Euro gegangen. An der Sitzung nehmen der Vorsitzende, vier Vollzeit-Mitglieder und Vertretter aller nationalen Abwicklungsbehörden teil. Die Entscheidung erfolgt mit qualifizierter Mehrheit.

Der Rat der Europäischen Union kann auf Vorschlag der Kommission eine Abwicklung binnen 24 Stunden ablehnen, wenn diese dem öffentlichen Interesse entgegensteht oder die Europäische Kommission dafür mehr als 5 % mehr Fondsmittel einsetzen möchte, als der Ausschuss der für die einheitliche Abwicklung vorgeschlagen hat.

Stand: September 2014

Copyright: Bundesministerium der Finanzen

Die Infografik illustriert das Entscheidungsverfahren im Einheitlichen Abwicklungsmechanismus

Weitere Informationen zum Thema finden Sie in der Rubrik Bankenabwicklung.

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