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03.08.2011

Öffentliche Finanzen

23. Subventionsbericht der Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2009 bis 2012

  • Stand 03.08.2011

Ausgehend vom krisenbedingt hohen Niveau des Jahres 2009 (rund 28,5 Mrd. Euro) sinken die Subventionen des Bundes im Berichtszeitraum 2009 bis 2012 deutlich um rund 6 Mrd. Euro auf das Volumen von 22,6 Mrd. Euro. Ein Großteil des Subventionsabbaus beruht auf dem deutlichen Rückgang im Bereich der Finanzhilfen. Auch die auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen sinken spürbar.

Die Subventionsentwicklung leistet somit einen deutlich sichtbaren Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts.

Der krisenbedingte Anstieg der Subventionen war nur temporär, da die wichtigsten Stützungsmaßnahmen – in Einklang mit den subventionspolitischen Leitlinien der Bundesregierung – befristet wurden.

Darüber hinaus sind nachhaltige Erfolge beim Subventionsabbau unverkennbar: Die Relation zwischen Subventionsvolumen und Bruttoinlandsprodukt, die seit 1997 lange Zeit bei 1,1 Prozent lag, sinkt im Jahr 2012 auf 0,8 Prozent und bewegt sich damit auf historisch niedrigem Niveau.