Was ist die Bankenabgabe?

Seit dem Jahr 2015 wird die Bankenabgabe nach europäischen Vorgaben berechnet und erhoben. In der Eurozone sammelt jeder Mitgliedstaat von den beitragspflichtigen Instituten die Bankenabgabe ein und überweist diese jährlich in einen gemeinsamen europäischen Topf (sog. Einheitlicher Abwicklungsfonds; „Single Resolution Fund“ – SRF), aus dem Stabilisierungsmaßnahmen für Banken in der Eurozone finanziert werden können.

Bei der Bankenabgabe handelt es sich um Beitragszahlungen zu diesem europäischen Abwicklungsfonds, die grundsätzlich von allen deutschen Kreditinstituten erhoben werden.

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Warum wurde eine Bankenabgabe eingeführt?

Es widerspricht jedem Gerechtigkeitsempfinden, wenn Gewinne systematisch privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Deswegen wurde eine Bankenabgabe auf europäischer Ebene eingeführt, mit der Banken an der Finanzierung möglicher künftiger Stützungsmaßnahmen jetzt von vorn herein selbst beteiligt sind. Zuvor gab es bereits in Deutschland eine rein nationale Bankenabgabe in den Jahren 2011 bis 2014.

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Welche Funktion hat der Einheitliche Abwicklungsfonds?

Die Mittel aus dem Fonds stehen zur Verfügung, wenn eine Bank in Not gerät und dadurch die Stabilität des Finanzsystems gefährdet ist. Dabei kann der Fonds die zur Verfügung stehenden Mittel für die Gründung von Brückeninstituten, Gewährung von Garantien und Durchführung von Rekapitalisierungen nutzen. Über den Einsatz von Fondsmittel entscheidet der Einheitliche Abwicklungsausschuss („Single Resolution Board“), der seinen Sitz in Brüssel hat.

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Wie wird die jährliche Bankenabgabe errechnet?

Maßgeblich für die Höhe der individuellen Abgabe sind im Wesentlichen die Größe und das Risiko der Institute. Bei Letzterem wird im Grundsatz eine Risikobewertung mittels verschiedener Indikatoren vorgenommen. Das in jedem Jahr einzusammelnde Volumen an Bankenabgabe in allen Mitgliedstaaten orientiert sich am Umfang der sog. gedeckten Einlagen (d. h. solcher Einlagen, die durch das Einlagensicherungssystem geschützt sind).

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Müssen Banken in Verlustjahren einen Beitrag zahlen?

Die Höhe der individuellen Bankenabgabe orientiert sich an der Größe und dem Risiko eines Instituts und ist im Grundsatz unabhängig von der individuellen Gewinn-/Verlustsituation des Instituts. Unter gewissen Umständen können Beiträge von Instituten aber gestundet werden.

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Was passiert, wenn die Jahresbeiträge nicht ausreichen, um Restrukturierungsmaßnahmen zu finanzieren?

Soweit die in dem Einheitlichen Abwicklungsfonds angesammelten Mittel nicht zur Deckung der Kosten für Restrukturierungsmaßnahmen ausreichen, können sog. ex-post Beiträge erhoben werden. Dabei dürfen die in einem Kalenderjahr erhobenen ex-post Beiträge das Dreifache des im betreffenden Beitragsjahr fällig gewordenen Beiträge des Kreditinstituts nicht übersteigen. Sofern eine zeitgerechte Deckung des Mittelbedarfs durch Sonderbeiträge nicht möglich ist, kann der Einheitliche Abwicklungsfonds Kredite aufnehmen.

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Wer erhebt die Bankenabgabe?

Die Berechnung der Bankenabgabe erfolgt nach einer einheitlichen Vorgehensweise durch den Einheitlichen Abwicklungsausschuss für jedes beitragspflichtige Institut in der Eurozone. In der achtjährigen Aufbauphase des Einheitlichen Abwicklungsfonds bis zum Erreichen des Zielvolumens sammelt jeder Mitgliedsstaat die Beiträge der Institute auf Basis der vom Einheitlichen Abwicklungsausschuss durchgeführten Berechnungen ein und überweist diese gesammelt an den Abwicklungsausschuss in Brüssel. Die in den Mitgliedstaaten der Eurozone eingesammelten Beiträge werden der jeweiligen nationalen Kammer im Einheitlichen Abwicklungsfonds zugeordnet. Stabilisierungsmaßnahmen während der Aufbauphase des Abwicklungsfonds sollen dadurch zunächst aus Mitteln der Banken im betroffenen Mitgliedstaat finanziert werden.

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Warum sind Bankenabgabe und Stabilisierungsmaßnahmen so wichtig?

Bankenabgabe und Stabilisierungsmaßnahmen tragen dazu bei, dass – anders als in der Finanzkrise – aus Steuergeldern bezahlte Hilfspakete für Kreditinstitute vermieden werden.

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Welches Zielvolumen soll der Einheitliche Abwicklungsfonds erreichen?

Das Zielvolumen des Einheitlichen Abwicklungsfonds beläuft sich auf mindestens 55 Milliarden Euro und soll über einen Zeitraum von acht Jahren (d. h. bis zum Jahr 2023) angesammelt werden.