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17.08.2017

Internationales/Finanzmarkt

Fra­gen und Ant­wor­ten zur har­mo­ni­sier­ten
eu­ro­päi­schen Ein­la­gen­si­che­rung

Die Überarbeitung der Richtlinie über Einlagensicherungssysteme zielt darauf ab, die nationalen Einlagensicherungssysteme weiter zu harmonisieren und sie mit mehr Mitteln auszustatten. Antworten auf die wichtigsten Fragen zur neuen Einlagensicherungsrichtlinie (Deposit Guarantee Schemes Directive – DGSD) geben diese FAQ.

Würfel mit den Buchstaben F, A und Q formen die Abkürzung "FAQ" (Frequently Asked Questions, Englisch für häufig gestellte Fragen)
Quelle:  iStockphoto.com/porcorex

Was sind Einlagensicherungssysteme (Deposit Guarantee Schemes)?

Einlagensicherungssysteme sind da, um Kontoinhaber im Falle eines Bankenausfalls zu schützen und die Bankeinlagen bis zu einer bestimmten Höhe zurückzuzahlen. 

Was wird gesichert?

In jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) wird durch nationale Einlagensicherungssysteme garantiert, dass bis 100.000 Euro pro Kunde und pro Bank gesichert sind. Mit der neuen Einlagensicherungsrichtlinie wird für einen bestimmten Zeitraum der Schutz auf bis zu 500 000 Euro erhöht für Einlagen, die für die Lebensführung des Einlegers von besonderer Bedeutung sind.

Seit wann gibt es eine europäisch harmonisierte Einlagensicherung?

Eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 1994 (Richtlinie 94/19/EG) führte Mindestanforderungen an die Einlagensicherung ein. Als Reaktion auf die Finanzkrise 2008, wurde die Richtlinie schnell geändert (siehe Richtlinie 2009/14/EG). Insbesondere wurde die Deckungssumme in zwei Schritten auf 100.000 Euro bis Ende 2010 angehoben. Die Kommission hat im Juli 2010 einen Legislativvorschlag zur Neufassung der Einlagensicherungsrichtlinie vorgelegt. Im Dezember 2013 haben sich der Rat und das Europäische Parlament auf Basis dieses Vorschlags auf einen Richtlinientext geeinigt.

Diese Richtlinie wurde am 12. Juni 2014 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 49). Die Richtlinie, die zum 3. Juli 2015 in nationales Recht umzusetzen war, stellt weitergehende harmonisierte Anforderungen an die nationalen Einlagensicherungssysteme. Zu diesem Datum trat in Deutschland das neue Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) in Kraft.

Warum musste die europäisch harmonisierte Einlagensicherung geändert werden?

Einlagensicherungssysteme tragen maßgeblich dazu bei, das Vertrauen in das Bankensystem zu erhalten und im Krisenfall einen massiven Abzug von Spareinlagen zu vermeiden. Damit Bankeinlagen besser geschützt werden, wurde eine weitere Harmonisierung der Vorschriften über die Einlagensicherung angestrebt. Die Garantie für Bankeinlagen verhindert, dass Kontoinhaber im Falle eine Bankschieflage panikartig ihr Geld abheben, was wiederum schwere wirtschaftliche Konsequenzen haben könnte. Um weitere Lehren aus der Krise zu ziehen, haben sich daher im Juni 2012 die Staats- und Regierungschefs der EU zu einer Bankenunion verpflichtet. Die Harmonisierung der Vorschriften über die Einlagensicherung flankiert die anderen Säulen der Bankenunion – die einheitliche Bankenaufsicht und die einheitliche Bankenabwicklung.

Wie wird die europäisch harmonisierte Einlagensicherung geändert?

Die Überarbeitung der Richtlinie über Einlagensicherungssysteme zielt darauf ab, die nationalen Ein­lagensicherungssysteme weiter zu harmonisieren und sie mit mehr Mitteln auszustatten.

Die Kernelemente der Überarbeitung der europäischen Vorschriften:

  • Deckungssumme: Die Einlagensicherung in Höhe von 100.000 Euro für Einleger bleibt.
  • Der Schutz wird für einen bestimmten Zeitraum auf bis zu 500.000 Euro erhöht für Einlagen, die für die Lebensführung des Einlegers von besonderer Bedeutung sind.
  • Schnellere Auszahlung: Im Falle einer Bankinsolvenz sollen spätestens ab 2024 Kontoinhaber ihre Einlagen innerhalb von sieben Tagen zurückerhalten. In Deutschland wurde die Frist bereits ab dem 1. Juni 2016 von zwanzig auf sieben Arbeitstage verkürzt.
  • Bessere Information: Banken müssen ihre Kunden informieren, wie die Einlagen geschützt sind. Ferner werden Kontoauszügen auf das einschlägige Einlagensicherungssystem hinweisen.
  • Verbesserte Finanzierung: Jedes Land in der EU muss seine eigenen Einlagensicherungsfonds aufbauen. Die nationalen Fonds sollen grundsätzlich mit 0,8 Prozent der national gesicherten Einlagen ausgestattet werden.

Was ändert sich für deutsche Kontoinhaber? Wird die deutsche Einlagensicherung geändert?

Das hohe Schutzniveau für Kontoinhaber in Deutschland bleibt erhalten. In Deutschland gibt es be­reits einen gesetzlichen Einlagenschutz bis zu 100.000 Euro. Die Privatbanken und öffentlichen Ban­ken sind gesetzlichen Entschädigungseinrichtungen zugeordnet. Die Sparkassen sowie die Volks- und Raiffeisenbanken verfügen über ihre eigenen Sicherungssysteme, die zum 3. Juli 2015 als gesetzliche Einlagensicherungssysteme anerkannt wurden.

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