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06.02.2019

Internationales/Finanzmarkt

Fra­gen und Ant­wor­ten: G20

Würfel mit den Buchstaben F, A und Q formen die Abkürzung "FAQ" (Frequently Asked Questions, Englisch für häufig gestellte Fragen)
Quelle:  iStockphoto.com/porcorex

Wer gehört zur G20? 

Der G20 gehören 19 Staaten sowie die EU an. Die Länder sind: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei und die USA. Die G20-Staaten repräsentieren über 85 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP), drei Viertel des Welthandels und rund zwei Drittel der Weltbevölkerung. Darüber hinaus nehmen an den G20-Treffen auf Einladung der Präsidentschaft regelmäßig auch internationale Organisationen teil, wie beispielsweise der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank (WB), der Finanzstabilitätsrat (FSB) und die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). 

Wie arbeitet die G20? 

Der sichtbarste Teil des G20-Prozesses sind die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, deren Organisation und Vorbereitung in den Händen der jeweiligen Präsidentschaft liegen. Zu den finanzpolitischen Themen finden während jeder Präsidentschaft außerdem Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure statt. Im Vorfeld der Treffen entwickelt sich zwischen den G20-Partnern ein dichter Prozess der politischen Abstimmung auf verschiedenen Arbeitsebenen. Die Ergebnisse der jeweiligen Treffen werden in einer G20-Abschlusserklärung -dem sogenannten Kommuniqué - festgehalten.

Wie werden Beschlüsse der G20 umgesetzt?

Die G20 ist ein informelles Forum. Die Gruppe der 20 ist keine internationale Organisation und besitzt weder einen eigenen Verwaltungsapparat noch eine permanente Vertretung ihrer Mitglieder. Die Beschlüsse der G20 sind rechtlich zwar nicht bindend, jedoch hat die Selbstverpflichtung der Staaten eine politische Bindungswirkung. Die Umsetzung der Beschlüsse erfolgt in den relevanten Gremien, z. B. des Internationalen Währungsfonds (IWF) oder des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht.

Benachteiligt das G20-Forum die wirtschaftlich schwächeren Länder? 

Das G20-Forum zielt auf Lösung von globalen Herausforderungen, die nur gemeinsam gemeistert werden können. Diese Herausforderungen betreffen nicht allein den Kreis der G20-Länder. Beispiele aus dem Bereich der Finanzminister sind z.B. die Schaffung regulatorischer Standards zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden internationalen Zahlungssystems, Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung aller Menschen mit Finanzdienstleistungen („financial inclusion") oder Standards zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten. Dies und vieles mehr ist auch und gerade im Interesse der Nicht-G20-Länder. Zudem sitzen bei den G20 Treffen auch Vertreter aus Nicht-G20 Ländern als Gäste am Tisch, häufig auch aus wirtschaftlich schwächeren Ländern.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist auch der so genannte Outreach der G20: Zu den G20 gehört auch ein fest etablierter Dialog mit der Zivilgesellschaft und mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaft und Gewerkschaften, mit Wissenschaftlern sowie mit Frauen und Jugendlichen. In den sieben Dialogsträngen (Civil20, Think20, Business20, Labour20, Science20, Women20 und Youth20) erarbeiten Vertreter dieser Gruppen Empfehlungen, die sie im Rahmen von Dialogforen vorstellen und so ihre Sichtweise in den G20 Prozess mit einbringen.

Was ist der „Sherpa-Track“?

Die G20-Gipfel werden durch so genannte Sherpas vorbereitet. Dies sind üblicherweise ranghohe Mitarbeiter der Regierungschefs. Die Treffen der Staats- und Regierungschefs wurden 2008 in Reaktion auf die Finanzkrise in den G20-Prozess eingeführt.

Was ist der „Finance Track“ (Finanzbereich)?

Im Finanzbereich treffen sich die Finanzminister und Notenbankgouverneure. Diese Treffen werden von den „Deputies“ der Finanzminister und Notenbankengouverneure und deren Teams vorbereitet. Der „G20 Finance Deputy“ ist die offizielle Bezeichnung für den persönlichen Beauftragten des Bundesfinanzministers. 

Die größte und wichtigste Veranstaltung im Finanzbereich stellt das Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure dar.

Sherpa-Track“ und „Finance-Track“ arbeiten eng zusammen. In das Abschlusskommuniqué der Staats- und Regierungschefs fließen die Ergebnisse aller Arbeitsbereiche zusammen. Nach wie vor spielen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs die Finanz- und Wirtschaftsthemen eine große Rolle. Die Finanzminister nehmen deshalb auch am Gipfel der Staats- und Regierungschefs teil. 

Zu den G20 gehört außerdem der Dialog mit der Zivilgesellschaft und mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Wirtschaft und Gewerkschaften, mit Wissenschaftlern sowie mit Frauen und Jugendlichen. In den sieben Dialogsträngen (Civil20, Think20, Business20, Labour20, Science20, Women20 und Youth20) erarbeiten Vertreter dieser Gruppen Empfehlungen, die sie im Rahmen von Dialogforen vorstellen und mit der G20 diskutieren. 

Was passiert in den Fachkonferenzen, Arbeitsgruppen und Workshops?

Im Vorfeld der G20-Treffen entwickelt sich zwischen den Regierungen auf verschiedenen Arbeitsebenen ein dichter Prozess der politischen Abstimmung. Im Finanzbereich gehören dazu z. B. Fachkonferenzen, Arbeitsgruppen und Workshops, an denen zum Teil auch Vertreter der Wissenschaft und Wirtschaft sowie andere Ministerien beteiligt sind. Bei den Treffen werden wichtige globale Schwerpunktthemen besprochen und Handlungsoptionen erarbeitet. Das jährlich wechselnde Gastgeberland legt dabei einen individuellen Fokus fest, der während der eigenen Präsidentschaft besonders im Mittelpunkt stehen soll.

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