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08.05.2023

Bundeshaushalt

Fragen und Antworten zu Spending Reviews

In unseren FAQ beantworten wir Ihnen die wichtigsten Fragen zu ziel- und wirkungsorientierter Haushaltsführung und zu Spending Reviews.

Was bedeutet ziel- und wirkungsorientierte Haushaltsführung?

Die ziel- und wirkungsorientierte Haushaltsführung ist ein Ansatz, bei dem der Fokus auf den gewünschten Ergebnissen und Zielen liegt. Das bedeutet, dass die Einnahmen und Ausgaben des öffentlichen Sektors auf die Erreichung dieser Ziele ausgerichtet werden.

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Warum sind Spending Reviews wichtig?

Spending Reviews sind ein Instrument, um sicherzustellen, dass öffentliche Mittel effektiv und effizient eingesetzt werden. Durch den Prozess können Freiräume für neue Maßnahmen herausgearbeitet und Leistungen des öffentlichen Sektors verbessert werden.

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Was ist eine Spending Review?

Eine Spending Review ist eine themenbezogene Haushaltsanalyse, die das regierungsinterne Top-Down-Verfahren der Haushaltsaufstellung ergänzt. Sie untersucht, welche Ziele mit einer staatlichen Maßnahme verfolgt werden, inwieweit diese Ziele erreicht werden und inwieweit dies wirtschaftlich erfolgt. Sie dient damit der Verbesserung der Wirkungsorientierung des Bundeshaushalts.

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Was ist das regierungsinterne Top-Down-Verfahren?

Im Top-Down-Verfahren analysiert das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zu Beginn des Haushaltsaufstellungsprozesses auf der Grundlage der aktuellen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Prognosen, welche Anforderungen sich auf der Grundlage der verfassungsrechtlichen sowie aus sonstigen haushaltspolitischen Vorgaben für das kommende Haushaltsjahr und den weiteren Finanzplanzeitraum ergeben. Auf dieser Grundlage erstellt es den Entwurf eines (vom Kabinett zu beschließenden) Eckwertebeschlusses, mit dem der finanzielle Rahmen der einzelnen Einzelpläne abgesteckt wird und bedeutsame Einnahme- und Ausgabepositionen festgelegt werden. Anschließend erstellen dann im Rahmen der Festlegungen des Eckwertebeschlusses die Ressorts ihre jeweiligen Haushaltsanmeldungen und das BMF stellt den Entwurf des Bundeshaushalts auf.

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Wer führt die Spending Reviews durch?

Das Bundesministerium der Finanzen und die zuständigen Fachressorts führen die Spending Review gemeinsam durch.

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Wer beschließt das Spending-Reviews-Thema?

Das Bundeskabinett beschließt das Review-Thema.

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Wie lange dauert der Prozess der Spending Reviews?

Der Prozess der Spending Review dauert ungefähr ein Jahr.

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Wer ist die Geschäftsstelle „Spending Reviews“?

Die Geschäftsstelle „Spending Reviews“ im Bundesministerium der Finanzen (BMF) ist im Referat „Themenbezogene Haushaltsanalysen“ angesiedelt, das der Haushaltsabteilung angehört.

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Wie kann ich erfahren, welche Maßnahmen, Förderprogramme, gesetzliche Leistungen oder Querschnittsaufgaben der Verwaltung im Rahmen der Spending Reviews überprüft wurden?

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) veröffentlicht regelmäßig nach Abschluss der Spending Reviews die Abschlussberichte. Diese Berichte sind auf der Webseite des BMF verfügbar und können heruntergeladen werden.