Beitrittskriterien

Die Beitrittskriterien, auch Kopenhagener Kriterien genannt, wurden vom Europäischen Rat 1993 in Kopenhagen in Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung beschlossen. Es handelt sich genauer um drei Gruppen von Kriterien, die alle Beitrittsländer spätestens beim Abschluss der Verhandlungen, also vor dem tatsächlichen Beitritt erfüllen müssen

Allgemeines

Das generelle Beitrittsverfahren ist im Artikel 49 des EU-Vertrags geregelt. Danach kann jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 des Vertrages niedergelegten Grundsätze der EU achtet, einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen.

Auf dem Gipfeltreffen in Kopenhagen 1993 fasste die EU diese Grundsätze mit Blick auf die Länder Mittel- und Osteuropas in einem Kriterienkatalog (die so genannten "Kopenhagener Kriterien") zusammen. Seitdem werden folgende Voraussetzungen im Vorfeld einer jeden Erweiterung individuell geprüft:

Darüber hinaus hat die EU in Kopenhagen aber auch die eigene Aufnahmefähigkeit für neue Mitgliedstaaten thematisiert und ein weiteres Kriterium hinzugefügt:

Damit der Europäische Rat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen beschließen kann, muss zumindest das politische Kriterium erfüllt sein.