Föderalismus

Föderalismus ist ein Gestaltungsprinzip, wonach ein Staat in eigenständige Einheiten gegliedert wird. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Staat, gegliedert in die Bundesländer, die grundsätzlich an der Gesetzgebung des Bundes mitwirken. Die Bundesländer verfügen zwar nicht über Souveränität, aber über Staatsqualität. So sind die Länder unter anderem zuständig für Bildung, Kultur und Polizei. Der Bund ist beispielsweise für die Außenpolitik und die Verteidigung zuständig.

Der Föderalismus hängt eng zusammen mit dem Subsidiaritätsprinzip, welches besagt, dass Entscheidungen auf die niedrigste mögliche Ebene verlagert werden sollen. Dies spiegelt sich in der Gesetzgebung wider. So haben nach Artikel 70 des Grundgesetzes die Länder das Recht, Gesetze zu erlassen. Dies gilt allerdings nur, soweit das Grundgesetz nicht dem Bund dafür die Befugnis gibt.

Durch den Bundesrat beeinflussen die Länder die Gesetzgebung des Bundes. Der Bundesrat wirkt bei allen Gesetzen mit, die der Bundestag beschlossen hat. Die Intensität dieser Mitwirkung hängt davon ab, ob es sich um "Einspruchsgesetze" oder um "Zustimmungsgesetze" handelt.

Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundesrat gegen ein Gesetz des Bundestages Einspruch einlegen. Diesen Einspruch kann der Bundestag aber zurückweisen, so dass ein solches Gesetz vom Bundesrat nicht verhindert, sondern nur verzögert werden kann. Zustimmungsgesetze sind im Grundgesetz besonders vorgesehen. Verweigert der Bundesrat in diesem Fall seine Zustimmung zu einem Gesetzentwurf, so kann das Gesetz nicht verabschiedet werden. Durch Anrufung des Vermittlungsausschusses kann dann ein Einigungsversuch unternommen werden.