Konvergenzkriterien

Damit die zur Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) erforderliche dauerhafte Konvergenz gewährleistet wird, sieht Artikel 140 Absatz 1 AEUV neben der rechtlichen Konvergenz auch vier wirtschaftliche Kriterien vor, die jeder Mitgliedstaat erfüllen muss, der den Euro einführen will. Mindestens einmal alle zwei Jahre oder auf Antrag eines Mitgliedstaats außerhalb der Eurozone wird die Erfüllung der Konvergenzkriterien von der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) geprüft und die Ergebnisse in sogenannten Konvergenzberichten festgehalten.

Allgemeines

Die Europäische Kommission und die EZB prüfen im Rahmen der rechtlichen Konvergenz inwieweit die innerstaatlichen Rechtsvorschriften jedes einzelnen Mitgliedstaats einschließlich der Satzung der jeweiligen nationalen Zentralbank mit Artikel 130 und Artikel 131 AEUV sowie der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und der EZB vereinbar sind.

Darüber hinaus wurden folgende vier wirtschaftliche Konvergenzkriterien festgelegt:

• In dem Mitgliedstaat muss eine auf Dauer tragbare Finanzlage der öffentlichen Hand herrschen; der Mitgliedstaat darf sich nicht im Defizitverfahren befinden.
• Der Grad an Preisstabilität muss anhaltend hoch sein, und die (während des letzten Jahres vor der Prüfung gemessene) durchschnittliche Inflationsrate darf um nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Inflationsrate der drei Mitgliedstaaten liegen, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben.
• Der durchschnittliche langfristige Nominalzinssatz darf im Verlauf von einem Jahr vor der Prüfung um nicht mehr als 2 Prozentpunkte über dem entsprechenden Satz in den drei Mitgliedstaaten liegen, die auf dem Gebiet der Preisstabilität das beste Ergebnis erzielt haben.
• Die im Rahmen des Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems vorgesehenen normalen Bandbreiten müssen zumindest in den letzten zwei Jahren vor der Prüfung ohne starke Spannungen eingehalten worden sein

Außerdem berücksichtigen die Konvergenzberichte der Kommission und der Europäischen Zentralbank auch die Ergebnisse bei der Integration der Märkte, den Stand und die Entwicklung der Leistungsbilanzen, die Entwicklung bei den Lohnstückkosten und andere Preisindizes.

Diese Konvergenzkriterien sollen gewährleisten, dass die wirtschaftliche Entwicklung innerhalb der WWU ausgewogen und ohne Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten verläuft.