Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)

"Öffentlich-Private Partnerschaft" heißt Kooperation von Öffentlicher Hand und privater Wirtschaft beim Entwerfen, bei der Planung, Erstellung, Finanzierung, dem Management, dem Betreiben und dem Verwerten von zuvor allein in staatlicher Verantwortung erbrachten öffentlichen Leistungen. Öffentliche-Private Partnerschaften stellen somit eine Beschaffungsalternative des Staates zur herkömmlichen Eigenrealisierung dar.

Voraussetzungen

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) kommen in Betracht, wenn öffentliche Leistungen dadurch besser, insbesondere effizienter, schneller und kostengünstiger bereitgestellt werden können als bei herkömmlicher Eigenrealisierung.

Bei ÖPP werden sämtliche Kosten einer Maßnahme – im Gegensatz zur bisherigen Verfahrensweise - über ihren gesamten Lebenszyklus hinweg vorab analysiert, also neben den Anfangsinvestitionen auch die Folgekosten wie Betriebs- und Instandhaltungskosten einschließlich der Finanzierungskosten. Ebenso ist eine ausgewogene und sachgerechte Risikoverteilung von zentraler Bedeutung. Danach sind jedem Partner die Risiken zuzuweisen, die er am besten beherrschen kann. Durch diesen Lebenszyklusansatz bietet ÖPP erhebliche Potentiale zur Hebung von Effizienzvorteilen.

Ob eine ÖPP-Realisierung die bessere, insbesondere wirtschaftlichere Alternative gegenüber einer herkömmlichen Beschaffung darstellt, muss nach § 7 Bundeshaushaltsordnung und den Grundsätzen zu Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in der öffentlichen Verwaltung in jedem Einzelfall geprüft werden.

ÖPP ist daher kein Instrument, um Investitionen in Zeiten knapper Kassen zu realisieren. Es geht vielmehr um eine effiziente Bereitstellung hochwertiger Leistungen für Staat und Bürgerinnen und Bürger.

Rahmenbedingungen

Durch die Verabschiedung des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes im September 2005 wurden die Rahmenbedingungen für Öffentlich-Private Partnerschaften deutlich verbessert.

Auf Initiative des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des BMF wurde 2008  die ÖPP Deutschland AG als Beratungsgesellschaft für ÖPP-Projekte der Öffentlichen Hand gegründet. Ziel ist es, die Beschaffungsvariante ÖPP stärker zu etablieren und das dazu erforderliche Wissen zu vermitteln. Der Bund sowie 150 Länder, Kommunen und sonstige öffentliche Auftraggeber haben mit der ÖPP Deutschland AG eine Rahmenvereinbarung abgeschlossen, über die ÖPP-Beratungsleistungen kurzfristig, flexibel und wirtschaftlich abgerufen werden können.Durch Runderlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 15. Dezember 2011 wurde ÖPP als mögliche Realisierungsvariante in den Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) verankert. ÖPP ist damit als Beschaffungsvariante bei der Analyse der Bedarfsdeckungsmöglichkeiten einzubeziehen.

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